Am Sonntag tagte zum letzten Mal unser Landesvorstand mit einem „Ciao, Linkspartei.PDS!“ und „Adelante Die Linke!“. Die Strategie, die unser Landesverband seit drei Jahren gegen große Schwierigkeiten als niedersächsischen Weg durchgesetzt und bundesweit mit anderen Landesverbänden mitgestaltet hat, mündet nun in eine einmalige Gewinnerstraße.
Ich habe in den letzen Wochen 24 Kreisverbände besucht. Meistens bin ich dort aufgefordert bzw. gefragt worden, im September erneut als Landesvorsitzender zu kandidieren. Nachdem nun feststeht, dass aus dem gegenwärtigen Landesvorstand der Linkspartei keine Genossin als Landesvorsitzende in der Doppelspitze kandidieren will, es aber auf jeden Fall zu einer aussichtsreichen Bewerbung aus der WASG um den weiblichen Vorsitz kommen wird, gebe ich euch meine Entscheidung bekannt: ich werde als Landesvorsitzender kandidieren (aus der Tradition der Linkspartei.PDS kommend und für den männlichen Teil der Doppelspitze). Ich möchte auch weiterhin in Niedersachsen und auf Bundesebene daran mitwirken, dass unsere neue Linke eine eindeutige Kraft von Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat und Angriffskriegsverbot ist, also – notfalls auch als einzige Partei – die Essentials unseres Grundgesetzes hoch hält: Gegen die gegenwärtige EU, gegen die Verfassungsfeindlichkeit in der FDP (die den Artikel 15 zu streichen beantragt hat) und gegen die anderen, die mit völkerrechtswidrigen Kriegen und Hartz IV Politik gegen die Mehrheit der Menschen und gegen die Verfassungstraditionen machen.
Ihr kennt meine marxistischen Grundüberzeugungen und wisst, dass ich Konflikten auch mit der eigenen Parteiführung wahrlich nicht immer aus dem Weg gegangen bin. Mir geht es auch innerhalb unserer neuen Partei nicht um ein bisschen Frieden, um ein bisschen Privatisierungsstopp und ein Bisschen von der gescheiterten EU-Verfassung oder: ein bisschen so regieren wie die SPD.
Seitdem Oskar Lafontaine uns mit der WASG zum Zusammengehen und zu dieser neuen Partei gedrängt hat, gewinnen wir Wahlen. Nicht mit „ein Bisschen“, nicht mit Regieren nach altem, unglaubwürdigem Stil und nicht mit faulen Kompromissen – denn damit kann man auch weiterhin Wahlen verlieren! Aber die Menschen wollen, dass wir verständlich und offen aussprechen, was ist (Rosa Luxemburg) und ersehnen den klaren Quell einer unbestechlichen antikapitalistischen Politik.
Unser Wochenende in Niedersachen war erfolgreich. Das nächste Wochenende wird es auch. Unsere bundesweiten Umfragewerte sind gut (2 % vor FDP und Grünen), sogar die gegnerische Presse zeigt Beißhemmungen. In diesem Sinne gehen wir in unseren Landesparteitag am 8. und 9. September und in die Landtagswahlen. Und dieser Politik, wie sie auf Parteitagen der WASG und der Linkspartei mit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine beschlossen wurde, bleibe ich weiterhin verpflichtet.
Mit sozialistischem Gruß
Euer Diether Dehm