{denvideo http://www.youtube.com/watch?v=sF8yZWbr0YQ}

Siehe auch: Flickr-Kanal

Schon den dritten Samstag in Folge haben die Aktivisten der „Occuppy-Frankfurt!“-Bewegung die Menschen aufgerufen, die Belagerung der Europäischen Zentralbank mit ihrer Anwesenheit zu unterstützen. Tausende sind am 29. Oktober wieder friedlich durch die Straßen des Frankfurter Bankenviertels gezogen. Ausgangspunkt war um 12 Uhr wieder der Rathenauplatz.

[Foto: (c) Hier ist DIE LINKE. - Flickr]

Allen Angriffen gemäßigter Kräfte zum Trotz ist das hier in Erfurt für mich dreifaches Glück - und Erfolg ist eingetreten:

1. Die Enteignung der Konzerne und Großbanken steht ENDLICH ausdrücklich im Programm. In dieser Deutlichkeit habe ich das seit 1966 (und seither kämpfe ich dafür) noch nie erlebt. Der kämpferische Einsatz hat sich gelohnt!

2. Der Parteitag hat - in meinem Leben auch zum ersten Mal - ein klares Bekenntnis zu privaten kleinen und mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmern im Programm beschlossen. Da hat sich das Durchhalten auch für mich als Bundesvorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft Linker Unternehmerinnen und Unternehmer (BAG LiU) gelohnt.

3. Der Bundesparteitag hat die von mir als Europapolitischem Sprecher unserer Bundestagsfraktion eingebrachten Formulierungen vom "Neustart der EU" und von "der Revision der neoliberalen und militaristischen Elemente der EU-Verträge", mit großer Mehrheit angenommen und im Programm verankert - besonders gegen die Widerstände von Mitgliedern des Europaparlaments.

Und auch ansonsten: ein großartiger, mutmachender Parteitag.

16 Anträge der Linksfraktion, die alle den Stopp von Kriegswaffen und Rüstungsgütern zum Thema haben, hat der Bundestag am 20. Oktober in namentlicher Abstimmung mehrheitlich abgelehnt. Er folgte dabei einer Empfehlung des Wirtschaftsausschusses (17/6335)

 

Die Anträge bezogen sich jeweils auf Lieferungen in bestimmte Länder:

 

[<-Flyer Download per klick auf das Bild]

 

Mit ihrem Aufruf vor wenigen Tagen haben Manolis Glezos, jener legendäre Antifaschist, der einst die Nazi-Fahne von der Akropolis holte, und Mikis Theodorakis, der über alle Kontinente Musikmachende, die europäische Öffentlichkeit wachgerüttelt. Der Aufruf ist in seinem Duktus radikal, gewiss, aber maßvoll – im Vergleich zur Brutalität, mit der Deutsche Bank und Goldman Sachs die Erde überziehen. Unser Parteiprogramm trägt dem Widerstand gegen Bankenmacht so bestätigend wie qualifizierend Rechnung.

Zum Gedenken an Hermann Scheer hatte die überfraktionelle Kulturinitiative  des Bundestages zu einer Ehrung aufgerufen. Mitglieder aller Fraktionen nahmen zahlreich daran teil.

In der Einladung steht:
"vor einem Jahr – am 14. Oktober 2010 – ist
Dr. Hermann Scheer gestorben. Er fehlt uns als Mensch. Als unermüdlich engagierter Kollege hätte er gerade auch die Debatten um eine nachhaltige Energiepolitik zweifellos weiterhin bereichert."


Wir dokumentieren hier nun den Beitrag, den Herman Scheer für die CD "Brecht auf der Tagesordnung" aufnehmen lies. Sie kam auch bei der Ehrung zu Gehör.

 

{denvideo http://www.diether-dehm.de/images/stories/files/21.mp3}
Track: 21: Auf den Tod eines Kämpfers für den Frieden, dem Angedenken Carl von Ossietzkys (mit der Hinzufügung einer kleinen Abwandlung) : [1:28]