Schriftliche Anfrage Nr. 17 für den Monat November 2009

Sehr geehrter Herr Kollege,

Ihre Frage

"Hält es die Bundesregierung vor dem Hintergrund der Erinnerungslücken von Dr. Wolfgang Schäuble bezüglich seiner Entgegennahme einer nicht verbuchten Parteispende des Waffenhändlers Wolfgang Schreiber für angemessen ersteren mit dem Amt des Bundesministers der Finanzen einer der bedeutensten Volkswirtschaften Europas zu betrauen (Bitte Begründen)?",

beantworte ich wie folgt:

"Der Bundesminister der Finanzen Dr. Schäuble hat das Vertrauen der Bundeskanzlerin."

Mit freundlichen Grüßen
Helmut Koschyk, Parlamentarischer Staatssekretär

Sehen Sie auch: http://www.youtube.com/watch?v=YB0HVYsw84k
Wolfgang Schäuble und die 100.000 Mark aus dem schwarzen Koffer. Quelle: NDR Panorama

_mg_9900Samstag vor so ' ner Wahl ist wie ein Taifunauge. Ich bin in Berlin zur Antifakundgebung gegen das NPD-Büro Köpenick mit der Überlebenden des Auschwitz-Mädchenorchesters, Esther Bejarano, Kutlu von der Microphone Mafia ist auch dabei, ebenso Thorsten Hild, die alle bei der Niedersachsen Rot-Show dabei waren.

Unglaublich beeindruckender Wahlkampfabschluss für mich in Berlin auf einer Antifakundgebung gegen NPD-Büro. Ich verneige mich vor Esther Bejarano, einer der letzten Überlebenden des Mädchenorchesters von Auschwitz. Dies fasst mein Engagement auch in diesem Wahlkampf zusammen: Nie wieder Faschismus - Nie wieder Krieg!!

Im folgenden Dokumentieren wir einen Kommentar von Tom Strohschneider gefunden auf "lafontaines-linke.de/" und die Antwort darauf von Diether Dehm

P9190302Diether Dehms Beisammensein mit Genossen aus den Kreisverbänden Vogelsberg, Marburg, Gießen, die letzten Sonnenstrahlen des Sommers genießend, am historischen Rathaus in Alsfeld nach der Veranstaltung mit dem Programm "Bella Ciao" im Café am Markt.

Mehr Bilder befinden sich in unserer Galerie.

Gemeinsame Erklärung Oskar Lafontaine, Monika Knoche, Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Diether Dehm
Die Fraktion DIE LINKE. unterstützt den Alternativengipfel, den soziale Bewegungen und politische Gruppen von heute an parallel zum offiziellen Gipfel veranstalten.

Fragen an Diether Dehm
(anlässlich seines Abschieds vom Amt des niedersächsischen Landesvorsitzenden am 19. November 2010 - nach sieben Jahren)