– Pyrrhussieg für unsere Grundrechte!

Wahrscheinlich weiß der Hamburger Senat, auf welch wackligen Füßen seine Verbots-Verfügung wankt - wegen angeblicher Nicht-Einhaltung von Abstands- und Maskenpflicht in Freiluft (deren medizinische Wirksamkeit von DEM deutschen Aerosolspezialisten Dr. Scheuch ohnehin bestritten wird, hier sind seine Arbeiten zu finden ).

Wahrscheinlich ist die Senats-Spekulation, damit die gutbürgerlichen Teilnehmer (die eben keine rechtsradikalen und geschulten Akteure sind) einzuschüchtern. Sollte dann per einstweiliger Verfügung die Demo kurzfristig doch noch stattfinden, würde sie womöglich weniger als die 23.000 vom vergangenen Samstag haben. Und dann würde medien-unisono frohlockt, die Mobilisierung liesse „dramatisch nach“.

Aber die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit ist keine taktische Spekulationsmasse, sondern ein Grundrecht! Und das ist nicht dadurch auszuhebeln, dass (womöglich durch den Verfassungsschutz und/oder BND) einzelne Nazis eingeschleust würden oder womöglich einzelne Menschen im Freien auf Masken verzichteten. Es dürfte auch uns Linken bald auf die Füße fallen, wenn hier grundrechtliches Terrain so freiwillig den Mächtigen preisgegeben würde.