Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten, gegen den Linke in Deutschland und Europa lange gekämpft haben. Das Vertragswerk, das die bisherigen zwei EU-Verträge erweitert und miteinander verkoppelt, bildet nun die rechtsverbindliche Grundlage für das politische Handeln der EU-Mitgliedstaaten.
Für DIE LINKE stellt sich daher die Frage, wie sie unter diesen Bedingungen ihren Kampf für ein sozial gerechtes, demokratisches und friedliches Europa fortsetzen kann. Diether Dehm und Gregor Schirmer zeigen im aktuellen Europa-Schwerpunktheft der Marxistischen Blätter Wege eines linken Umgangs mit dem Vertrag von Lissabon auf.
Das Inhaltsverzeichnis des Schwerpunktheftes "Wohin treibt Europa" der Marxistischen Blätter (Nr. 01/2010) kann hier eingesehen werden:
http://www.neue-impulse-verlag.de/mbl/ausgabe/id-110.html
Linker Umgang mit dem
Vertrag von Lissabon
Diether Dehm und Gregor Schirmer
Nachdem die Volksabstimmung in Irland verloren
ging und Tschechien die letzte noch fehlende
Ratifikationsurkunde beim Depositar in
Rom hinterlegt hat, ist der Vertrag von
Lissabon nach seinem Artikel 6 am 1. Dezember
2009 in Kraft getreten. Das ist eine Niederlage
für die Linken in Deutschland und in
Europa, die gegen diesen Vertrag gekämpft
haben.
Weiter hier:
http://dokumente.linksfraktion.net/pdfmdb/7766551955.pdf