Natürlich habe ich den Internationalen Parlamentarier Appell zur Verhinderung des menschlichen Leidens durch den Einsatz von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten unterzeichnet.

Am 20. März 2019 brachte Handicap International (HI) gemeinsam mit dem Unterausschuss Abrüstung die dramatischen Konsequenzen des Einsatzes von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten für drei Wochen in den Deutschen Bundestag - mit der Ausstellung "Erschüttert. Einschläge die alles ändern" des Fotojournalisten Till Mayer.

 

Nach der Eröffnung am Nachmittag veranstaltete der Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung eine öffentliche Anhörung zum Thema, bei dem Expertinnen und Experten von HI und des internationalen Netzwerkes (INEW) ihre Empfehlungen aussprachen, wie die bestehende Regelungen des Völkerrechts konkretisiert werden können, um den Schutz der Zivilbevölkerung vor Explosivwaffeneinsätzen und ihren Folgen wirkungsvoll zu verbessern. HI und INEW unterstützen die Initiative einiger Staaten für eine politische Erklärung, die konkrete Regelungen für Explosivwaffeneinsätze in bevölkerten Gebieten und die Unterstützung der Betroffenen beinhalten soll. HI und INEW streben an, dass diese Erklärung insbesondere eine Verpflichtung enthält, Einsätze von Explosivwaffen mit Flächenwirkung in bevölkerten Gebieten zu beenden – da diese Einsätze immer besonders schwere Folgen für die Zivilbevölkerung haben.

 

Parlamentarierinnen und Parlamentarier spielen eine entscheidende Rolle bei der Verbesserung des Schutzes der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten und bei der aktuellen Unterstützung einer politischen Erklärung. Deshalb fordert INEW weltweit Parlamentarierinnen und Parlamentarier dazu auf, einen Appell zu unterzeichnen und damit sofortiges Handeln einzufordern, um menschliches Leid durch den Gebrauch von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten zu verhindern. Am Tag der Ausstellungseröffnung und der Anhörung im Bundestag unterschrieben drei Abgeordnete aus dem Unterausschuss Abrüstung als weltweit erste diesen Appell.

 

INEWHier wird der Appell in Französisch, Englisch, Spanisch und Deutsch zur Kenntnis gegeben. Weitere Informationen und Vorschläge der Unterstützung sind ebenso verfügbar.