Diether Dehm

Die Dimitrowsche Faschismusdefinition, wonach der Faschismus „an der Macht die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“ ist, war nach 1934 die Grundlage, in sehr großer Breite eine Front gegen den Faschismus aufzubauen. Die erste Konsequenz war die „Brüsseler“ KPD-Konferenz 1935, bei der - zu spät - die Volksfront-Strategie verabschiedet wurde (auch wenn sie durch Kominternprägungen diesen Namen nur teilweise verdient hat). Später haben Antifaschisten wie Erich Weinert und Walter Ulbricht das Nationalkomitee „Freies Deutschland“ gegründet, das auch deutsche Wehrmachtssoldaten mit nationalen Argumenten erfolgreich zum Desertieren aufrufen konnte. Und – darauf basierend – entstand später die „Nationale Front“ in der DDR.

Die Redakteure Tasos Pappas und Marios Christodoulou von Ef.Syn haben den griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis nach dem letzten Eurogruppen-Treffen befragt. Der http://www.griechenland-blog.gr hat das Interview in deutsch publiziert. Entsprechend der Nachrichtenlage hierzulande müssen die Stimmen aus Griechenland tatkräftig verbreitet werden.

• Ich werde Ihnen etwas übermitteln, was viele meinen, die keine politischen Gegner von Ihnen sind: “Varoufakis ist charismatisch und intelligent, redet jedoch zu viel. Und wenn man viel redet – und zwar sogar in einem feindseligen medialen Umfeld – fressen einen die Schakale.” Was sagen Sie dazu?

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Die Kontroversen darum, welche Wege aus der Mobilisierungsschwäche der Friedenskräfte hinausführen können, halten an. Viele beschäftigt der Widerspruch, dass trotz einer beachtlichen Aufgeschlossenheit in der Bevölkerung, trotz deutlichen Mehrheiten gegen militärische Auslandseinsätze und einer steigenden Kriegsgefahr die Friedensbewegung wenig mobilisierende und organisierende Fähigkeiten zeigt. Der unbefriedigende Umgang der linken Tageszeitung 'junge Welt' mit einem Meinungsbeitrag ihres Autors Rainer Rupp, der sich diese wichtige Zeitung gerade in dieser Sache als Diskussionsforum gewünscht hätte,

hat ihn veranlasst, einen offenen Brief an die Redaktion zu schreiben. Der profilierte Autor Rainer Rupp appelliert, dass die Diskussion "dort stattfinden kann, wo sie hingehört. Dies ist im Sinne eines letzten Appells zu verstehen, da die Debatte andernfalls tatsächlich an anderer Stelle geführt wird."

 

Offener Brief an die Reaktion von jW-Autor Rainer Rupp

In der Wochenendausgabe vom 21./22. März 2015 lancierte die Tageszeitung junge Welt den bisher massivsten Angriff gegen die sogenannte „neue“ Friedensbewegung. Diesmal durfte Monty Schädel, seines Zeichens seit 2007 politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), um sich schlagen und alle Friedensbewegten aus den von ihm nicht gebilligten Gruppen, wie z.B. die „Montagsmahnwachen für den Frieden“, als verkappte Rechte oder noch Schlimmeres denunzieren.

"Die Art und Weise, wie da zum Beispiel gegen Freunde von mir vom Leder gezogen wurde, war zum Teil aus der untersten Schublade menschlicher Ignoranz und Dummheit"

 

Liebe Freunde!

Die Debatte um die "neue Friedensbewegung" der Montagsmahnwachen läuft jetzt schon fast ein Vierteljahr. Mir geht es so, dass ich mit dem Ton, in dem da diskutiert wird, teilweise nicht sehr gut klarkomme. Einige Leute scheinen hauptberuflich über dieses Thema zu streiten - und abgesehen davon, dass ich selber einen anderen Beruf habe, frage ich mich, ob diese giftige Art der Auseinandersetzung den Weltfrieden voranbringt.

logo von volksentscheid.de

Zur Einführung bundesweiter Volksbegehren und Volksentscheide schrieb Diether Dehm:

"In Deutschland überwiegt das Prinzip der repräsentativen Demokratie, das die Einflussnahme im Kern auf die Wahl von VertreterInnen in die Entscheidungsgremien beschränkt. DIE LINKE. setzt sich bundesweit für eine Stärkung der direkten Demokratie ein. Wesentliche Voraussetzung für die Beteiligung der BürgerInnen ist jedoch auch transparentes Handeln der Behörden und Parlamente."

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