Positionen

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Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 23. März 2016

Wie lange sollen die rosagrünlichen Angriffe gegen Sahra Wagenknecht eigentlich so weitergehen, ohne dass die Vorsitzenden der Partei die Linke sich endlich schützend vor sie stellen? Man mag über die Wortwahl streiten, aber Sahra sprach doch nur aus, was bewusste Gewerkschafter und selbst viele Flüchtlingshelfer längst denken - und mittlerweile auch aussprechen.

Es geht dabei auch um den Unterschied zwischen dem Schutz von Bedürftigen, für die Linke kämpferisch einstehen und dem imperialistischen Brain-drain, dem die Willkommenskultur von BDI-Grillo und Daimler-Zetsche für die Auffüllung einer lohndrückenden Reservearmee dient. (Außerdem: Was heißt eigentlich "alle", die das Recht haben sollen, hier bleiben zu können. "Alle" schlösse doch auch nachweisliche Faschisten, Folterer und IS-Terroristen mit ein. Der Landesparteitag Niedersachsen hat das nach langer Diskussion eindeutig abgelehnt. Wir treten statt dessen für alle wirklich Schutzbedürftigen ein!)

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Details: Kategorie: DD sprach mit ...; Veröffentlicht: 22. März 2016

Aktualität und Wirksamkeit von Rosa Luxemburg

In der ersten Folge der weltnetz.tv-Serie "Marx diskutieren" besprechen Georg Fülberth, Gretchen Binus, Kurt Neumann und Diether Dehm den klassisch zu nennenden Text:

"Des Pudels Kern. 'Die Akkumulation des Kapitals': Vor 100 Jahren erschien Rosa Luxemburgs ökonomisches Hauptwerk", von Georg Fülberth.

Erstveröffentlicht 6. August 2013

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Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 21. März 2016

Wenn der oberste Knecht des weltweit rosagrünlichen Imperialismus, Obama, Kuba besucht, haben alle Kuba-Freunde natürlich ein zwiespältiges Gefühl. Und dennoch scheint der kubanischen KP – und ich gebe zu, auch mir – diese Variante ein wenig weniger aggressiv zu sein, als das, was Donald Trump und die schwarzbraune Linie des Imperialismus vertreten. Da fiel mir ein, dass ich mehrfach mit meinem Freund Pete Seeger in New York darüber gesprochen habe, dass er sein hohes Renommee bei der Familie Obama (bei denen er mehrfach persönlich, z.B. auch nach dem ersten Amtseid, eingeladen war und gesungen hat) nutzt, um gegen das Helms-Burton-Gesetz zu werben.

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Details: Kategorie: Aktions Unterstützung; Veröffentlicht: 20. März 2016

Die zentrale Newroz Feier der Kurden in Deutschland fand am Samstag, 19. März in Hannover statt.

Am gestrigen Samstag dem 19. März, um 17:00 Uhr entschied die Tagesschau Redaktion, den vorbereiteten Beitrag über die Kurden-Demo 40 000 mutiger und mutmachender Menschen aus dem Abendprogramm zu nehmen. Er ist im regionalen NDR ("hallo Niedersachsen") noch in Ansätzen zu sehn, sehr fair und real. Dem Redakteur ist also das Schweigekartell nicht vorzuwerfen, das morden hilft. Auch nicht der Blutdeal mit Erdogan, in dessen Klima die Tagesschau-Entscheider am Samstag entschieden haben. Wohl im Vertrauen, dass jeder Verweis auf BND-Mitarbeiter in mainstream-machenden Redaktionen an den Shitstormpranger der Verschwörungstheorien gestellt werden würde.

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Details: Kategorie: Aktions Unterstützung; Veröffentlicht: 17. März 2016

Bereits über 130 Mitglieder des Bundestags (Stand 17. März, 10 Uhr), unter ihnen meine Person, haben sich dem Brief an den Staatspräsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, angeschlossen und ihre Sorge über die Beendigung des Friedensprozesses mit den Kurden sowie insbesondere über die justizielle Verfolgung führender Medienschaffender ausgedrückt.

So hatten die international renommierten Journalisten Can Dündar und Erdem Gül in einem Zeitungsbericht über Waffenlieferungen aus der Türkei an bewaffnete islamistische Gruppen in Syrien geschrieben. Daraufhin wird ihnen Spionage, das Veröffentlichen von Geheimdokumenten sowie die Mitgliedschaft in einer "terroristischen Vereinigung" vorgeworfen.

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Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 15. März 2016

Wenn aus der Parteispitze in der Vergangenheit gelegentlich verbreitet wurde, wir LINKE würden solchen Wählern, die uns früher gewählt haben, und dann AfD, keine Träne nachweinen, so muss dieser Snobismus spätestens jetzt auf den Prüfstand. In Sorgen unserer potentiellen Wähler sind ja soziale Ängste chiffriert. Wir müssen diese viel verständlicher und radikaler gegen die wenden, die an imperialistischem Krieg und Freihandel, welche die heimatlichen Ökonomien auf der ganzen Welt zerstören, profitieren.