16 Anträge der Linksfraktion, die alle den Stopp von Kriegswaffen und Rüstungsgütern zum Thema haben, hat der Bundestag am 20. Oktober in namentlicher Abstimmung mehrheitlich abgelehnt. Er folgte dabei einer Empfehlung des Wirtschaftsausschusses (17/6335)

 

Die Anträge bezogen sich jeweils auf Lieferungen in bestimmte Länder:

 

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Mit ihrem Aufruf vor wenigen Tagen haben Manolis Glezos, jener legendäre Antifaschist, der einst die Nazi-Fahne von der Akropolis holte, und Mikis Theodorakis, der über alle Kontinente Musikmachende, die europäische Öffentlichkeit wachgerüttelt. Der Aufruf ist in seinem Duktus radikal, gewiss, aber maßvoll – im Vergleich zur Brutalität, mit der Deutsche Bank und Goldman Sachs die Erde überziehen. Unser Parteiprogramm trägt dem Widerstand gegen Bankenmacht so bestätigend wie qualifizierend Rechnung.

Zum Gedenken an Hermann Scheer hatte die überfraktionelle Kulturinitiative  des Bundestages zu einer Ehrung aufgerufen. Mitglieder aller Fraktionen nahmen zahlreich daran teil.

In der Einladung steht:
"vor einem Jahr – am 14. Oktober 2010 – ist
Dr. Hermann Scheer gestorben. Er fehlt uns als Mensch. Als unermüdlich engagierter Kollege hätte er gerade auch die Debatten um eine nachhaltige Energiepolitik zweifellos weiterhin bereichert."


Wir dokumentieren hier nun den Beitrag, den Herman Scheer für die CD "Brecht auf der Tagesordnung" aufnehmen lies. Sie kam auch bei der Ehrung zu Gehör.

 

{denvideo http://www.diether-dehm.de/images/stories/files/21.mp3}
Track: 21: Auf den Tod eines Kämpfers für den Frieden, dem Angedenken Carl von Ossietzkys (mit der Hinzufügung einer kleinen Abwandlung) : [1:28]

 

Vor dem Erfurter Programm-Parteitag fand eine Konferenz statt, an der sich 600 Linke aus dem ganzen Bundesgebiet beteiligten. Auf der Seite [ http://www.uweness.eu/besetzt-die-banken.html] befindet sich eine Dokumentation, aus der wir hier auszugsweise zitieren:

 

Zitat: "

 ... Dieter Dehm trat dafür ein, die spontanen sozialen Protestbewegungen, die derzeit auch überall in Europa entstehen, ernst zu nehmen und so zu verhindern, dass der berechtigte Zorn der Menschen durch Rechtspopulisten instrumentalisiert werde. Aus dem Plenum wurde gefragt, wie denn eine einheitliche Haltung der LINKEN bei "Krieg vs Frieden" zu erreichen sei, schließlich werde die antimilitaristische bzw. pazifistische Position ständig hinterfragt.  ...
 

... Nach kurzer Vorstellung verabschiedete die Konferenz per Akklamation die Resolution: NEIN zum erweiterten Eurorettungsschirm – NEIN zu weiteren Geschenken an die Finanzmafia!, die sich hier findet. ...  


" Zitat Ende.

AM: 8. Oktober 2011 in Berlin
DIE LINKE gibt sich ein Programm - in turbulenten Zeiten. Europa ächzt unter Sozialabbau und Bankenrettung, in Afghanistan und Libyen führt die NATO Krieg und der Kapitalismus verschärft die ökologische Krise. DIE LINKE ist eine demokratische Erneuerungsbewegung. Wir brauchen daher ein Programm für die Mehrheit. Im doppelten Sinne: Wir müssen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit gegen die Diktatur der Finanzmärkte vertreten. Und wir brauchen ein Programm, das die breite Unterstützung der Partei hat.


Wir wollen den Kapitalismus überwinden und eine sozialistische Demokratie schaffen. Uns bewegt die Frage, wie wir das gemeinsam erreichen können. Wir laden daher zu einer Programmkonferenz ein: Du bist herzlich eingeladen!

Fragen an Diether Dehm
(anlässlich seines Abschieds vom Amt des niedersächsischen Landesvorsitzenden am 19. November 2010 - nach sieben Jahren)