Dr. Diether Dehm, Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, zur Forderung des Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso nach stärkerer europapolitischer Beteiligung der Parlamente.

Die jüngste Aufforderung der EU-Kommission an die nationalen Parlamente, sich stärker an europäischen Debatten zu beteiligen und sich v.a. stärker in die Diskussionen über verbesserte wirtschaftspolitische Koordinierung, das "Europäische Semester", die Europa 2020-Strategie und zu Maßnahmen zur Überwindung der Euro-Krise einzumischen, ist nur recht und billig.

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Sehr spät, aber immerhin, wünschte die SPW-Redaktion in Heft 181 den Herforder Thesen, jenem ersten überregionalen programmatischen Nachkriegsdokument von Marxistinnen und Marxisten in der SPD „Happy Birthday“ zum 30. Geburtstag. Namen von Autorinnen und Autoren unterblieben. Es wäre vielleicht eine nicht eben burgfrieden- wie aufstiegsförderliche Erwähnung jener gewesen, die SPW in schweren Zeiten gegründet, aufgebaut und über die Runden gerettet hatten. Ein/e Mitautor/in der Herforder Thesen selbst wurde offenbar auch nicht gefunden, offenbar nicht einmal angesprochen. Verwunderlich? Angesichts der Tatsache, dass Zeitschrift und Thesen personell aus derselben marxistisch orientierten Strömung entstanden waren? Stattdessen be“glück“wünschte eine erklärte Gegnerin der Thesen zum 30. Jahrestag des Erscheinens ihrer 2. Auflage.

So haben alle Abgeordneten aus Niedersachsen am 28. Januar 2011 über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) unter Führung der NATO gestimmt: ...

Die Gesamtübersicht der namentlichen Abstimmung erhält man/frau per klick auf das Bild.

19. Februar 2011 - Nazis in Dresden blockieren! Konstantin Wecker und Commander Shree Stardust rufen erneut zu den Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden auf - und philosophieren höchst unterhaltsam über den Zusammenhang von Faschismus und Kapitalismus. Eine Koproduktion von Leftvision und Weltnetz.TV!
{denvideo http://www.youtube.com/watch?v=5JigQkLl1A4&feature=feedu}

... arbeitete Diether Dehm am Wochenende ab. Am Freitag, vor der Vorstandssitzung der Europäischen Linken in Brüssel [Bild] wurde die Landesarbeitsgemeinschaft der Linken Unternehmer in Hamburg gegründet. Danach war er Gast bei der Europaveranstaltung mit Sabine Wils.

Fragen an Diether Dehm
(anlässlich seines Abschieds vom Amt des niedersächsischen Landesvorsitzenden am 19. November 2010 - nach sieben Jahren)