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Kategorie: Presse 2008
„Das Votum der Iren war kein Votum gegen die europäische Integration, sondern ein Votum gegen Form und Inhalt des Lissabon-Vertrages“, so Diether Dehm zur aktuellen Debatte über das Ergebnis des Referendums in Irland. „Laut Deutschlandfunk sagen die aktuellen Umfragen, dass die Bevölkerung in Frankreich bei einer neuen Abstimmung den Vertrag von Lissabon wieder ablehnen würde. Wer von „besonderen“ französischen, von „besonderen“ niederländischen und jetzt „besonderen“ irischen Motiven schwadroniert, will das Signal von Dublin weder zur Kenntnis nehmen noch verstehen.“ Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

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Kategorie: Presse 2008
„Das Nein aus Irland ist ein klarer Auftrag an die Regierungen in der EU die Ratifizierung der EU-Verträge zu stoppen und den EU-Vertrag völlig neu zu verhandeln“, so Diether Dehm zum Ausgang des Referendums zum Lissaboner Vertrag in Irland. Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

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Kategorie: Presse 2008
Zu den Drohungen des Vorsitzenden des Verfassungsausschusses im EU-Parlament, Jo Leinen (SPD), bei einem negativen Votum zum  Vertrag von Lissabon müssten die Iren „in die zweite Reihe treten“, erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Diether Dehm:

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Kategorie: Presse 2008
Jetzt schlägt es Dreizehn. Die EU-Kommission versucht ein demokratisches Recht der Mitbestimmung auszuhebeln“ so Diether Dehm zum angekündigten Vertragsverletzungsverfahren durch die EU-Kommission wegen des VW-Gesetzes. Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

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Kategorie: Presse 2008
Landesparteichef Diether Dehm beim Landesparteitag der Linken nach der niedersächsischen Landtagswahl

Interview: Alexander Dahl - 25.05.2008
http://www.haz.de/newsroom/politik/zentral/politik
/deutschland/art667,601345#

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Kategorie: Presse 2008
irish-friends-vote-no.gif „Die Verweigerung der Beteiligung der Bevölkerung an grundlegenden Entscheidungen zur Zukunft Europas wird die Bürgerinnen und Bürger nur noch weiter von der Europäischen Union entfernen“, so Diether Dehm anlässlich des Ratifizierungsverfahrens zum Lissabon-Vertrag. Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: