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von: Christian Degener (Peiner Allgemeine Zeitung) - 28.11.2006
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Die Linke wird in den neuen niedersächsischen Landtag einziehen. Die neuesten Forsa-Umfragen zeigen für Niedersachsen: Bei der nächsten Bundestagswahl 7 Prozent; bei Landtagswahlen 4 Prozent.
Die Linke wird aktiv mithelfen, den Sozialkiller Wulff in Niedersachsen abzuwählen. Die Umfragen zeigen: Wer Wulff weghaben will, muss Die Linke. wählen.
In Niedersachsen stellen SPD und Bündnis 90/Die Grünen derzeit keine Alternativen zu diesem Kurs dar. Nur eine starke Linke wird einen deutlichen Kurswechsel der Politik ermöglichen. .
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Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei Dr. Diether Dehm MdB:
Die Sozialistische Partei in den Niederlanden hat ein spektakuläres Wahlergebnis erhalten. Von ehemals 6,3 Prozent hat sie sich auf 16,6 Prozent gesteigert und wird im neuen Parlament mit 26 Sitzen vertreten sein.
Die Niederlande haben gezeigt, dass die Menschen Alternativen gegen den Neoliberalismus suchen. Sie wollen eine soziale und humanistisch orientierte Gesellschaft in der der Mensch und nicht die Global Player im Mittelpunkt der Politik stehen.
Die Linkspartei in Niedersachsen wird ihren Dialog mit den Freunden aus den Niederlanden intensivieren und gemeinsam überlegen, wie mit grenzüberschreitenden Kampagnen eine Politik gegen Neoliberalismus vorangebracht werden kann. Ein gutes Beispiel für erfolgreiche Politik ist dabei die Mobilisierung der Menschen in den Niederlanden gegen den gescheiterten EU-Verfassungsvertrag.
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»Roter Bock«: Erik Neutsch und andere
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=100670&IDC=4
Von Sybille Walter - 20.11.06
Kein Wunder, dass so viele Gäste kamen: Moderator und Organisator Dr. Diether Dehm, Mitglied des Bundestages, hatte zu seinem letzten »Roten Bock« in diesem Jahr den Schriftsteller Erik Neutsch, den Wissenschaftler und Brecht-Kenner Prof. Dr. Ernst Schumacher und den Kabarettisten Dr. Seltsam in das Berliner »Café Sibylle« eingeladen.
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Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat sich für einen alternativen Europäischen Verfassungsvertrag ausgesprochen und bringt dazu einen Antrag in den Bundestag ein. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Diether Dehm:
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Diether Dehm, europapolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßt die Erklärung des Bundesverfassungsgerichts zur EU-Verfassung und kritisiert, dass die Union versucht, eine Diskussion mit Verfassungskritikern zu verhindern.