Pressemitteilung des Abgeordneten Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

Kevin Kühnert steht hier nicht nur in der Tradition herausragender Juso-Bundesvorsitzender der letzten 40 Jahre, welche stets, nach Art. 15 GG, die Vergesellschaftung bestimmter menschheitsgefährdender Konzerne gefordert hatten, sondern auch einer SPD, die ohne diesen Art. 15 dem Grundgesetz 1949 gar nicht zugestimmt hätte. Monopolprofite waren ja stets Antrieb zur Produktion von Umweltkatastrophen, Kriegen, Faschismus und deren Leichenbergen.

Zu der Entscheidung des EU-Rates für die EU-Urheberrechtsreform am heutigen Montag erklärt Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, teilweise abweichend von Voten anderer Gremien der LINKEN:

Dr. Diether Dehm, niedersächsischer Abgeordneter und mittelstandspolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag, begrüßt die Entscheidung des VW-Konzerns, nicht weiter auf die energieverschwenderische Brennstoffzelle zu setzen. Der VW-Konzernvorsitzende teilte in der diesjährigen Bilanzpressekonferenz mit, man könne sich mit der Umsetzung der Wasserstofftechnologie wieder befassen, wenn "uns die erneuerbare Energie zu den Ohren rauskommt."

Wie der Zufall so spielt, gab es in unmittelbarem Anschluss an den "ausverkauften", mit unserem Führungspersonal äußerst harmonisch durchgeführten Jahresauftakt der Bundestagsfraktion und nach einer umjubelten Abschlussrede von Sahra Wagenknecht gleich zwei etwa gleichzeitige, gleichgeifernde Beiträge in ARD und ZDF. Darum schreiben wir hier gleichlautend an die zuständigen Redaktionen von ARD und ZDF.