Positionen

Drucken

Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 22. Februar 2010

Die Verbaljauche, die FDP-Chef Guido Westerwelle nach der Hartz-IV-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die angeblich "spätrömische Dekadenz" der Beziehenden von Sozialleistungen kübelt, ist mehr als nur eine Stammtischparole aus der Business-Lounge. Sein eigentliches Angriffsziel bleibt der Sozialstaat. Kalkuliert hantiert er mit dem "Wörterbuch des Unmenschen", um sich als Propagandaminister der vorgeblichen "Leistungsträger der deutschen Wirtschaft" zu profilieren.

Drucken

Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 18. Februar 2010

Horst Winterstein, Staatsminister a. D., Studium der Rechts- und Staatswissenschaften, Rechtsanwalt, SPD-Mitglied seit 1951, 1967-1980 Geschäftsführer des Deutschen Städtetages, 1976-1991 Mitglied des Hessischen Landtages, 1980-1984 SPD-Fraktionsvorsitzender, 1984-1987 Hessischer Innenminister

Horst Winterstein

Für die Stasi ein Staatsfeind – für Gauck auch! - Das Lehrstück Dehm

In: Jochen Zimmer (Hrsg.): Das Gauck-Lesebuch. Eine Behörde abseits der Verfassung?

Eichborn-Verlag, 1999.

Der Generalbundesanwalt ermittelte nicht mal. Ein Parteiordnungsverfahren gegen Diether Dehm wurde nach umfangreichen Ermittlungen und Verhandlungen eingestellt. Aber für die Medienmachermacht war der SPD-Linke Dehm im Frühsommer 96 unzweifelhaft ein Ostspion gewesen – trotz Staatsfeind-Fahndungsstempel der Stasi wg. Biermann und Bahro. Deutschlands oberster Großinquisitor, Pastor Hintzes Berufskollege Joachim Gauck, hatte medienwirksam seinen Segen zur Treibjagd gegeben.

Drucken

Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 05. Januar 2010

Am Parteitag der Linken in Niedersachsen am 28.11.2009 wurde der Initiativantrag "Einführung von Mitbestimmung und Interessensvertretung für alle Beschäftigen bei den Bundestagsabgeordneten DIE LINKE" mit drei Gegenstimmen beschlossen. Der Gewerkschaftssekretär und Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens begründet sein ablehnendes Votum*. Diether Dehm ergänzt und unterstützt Herberts Position.

* In diesem Dokument ist der Antrag an den Parteitag miteingebunden.

Drucken

Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 21. Dezember 2009

OSTALGIE ÜBERWINDEN
Ein satirischer Antrag aus Niedersachsen
Von Pia Zimmermann (MdL Niedersachsen), Patrick Humke-Focks (MdL Niedersachsen) und Diether Dehm (MdB Niedersachsen)
Siehe auch: http://www.rationalgalerie.de/

Zusatzantrag zum Antrag der Niedersächsischen und anderer Verbände der CDU zur DDR-Aufarbeitung
Trotz aller von unseren Staatsorganen angeordneten und von nahezu all unseren staatsnahen Medien vorgetragenen Freude und Feierlichkeiten zum Fall der Mauer am 9. November scheinen sich unausrottbar immer noch in der Gedankenwelt unserer Menschen ideologische Verblendungen zu halten, was die blutrünstige „DDR“-Schreckensherrschaft anbetrifft.

Drucken

Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 09. Dezember 2009

in Schweinfurt: Konstantin Wecker, Klaus Ernst und Diether Dehm

Mit Klaus Ernst und Konstantin Wecker nach einem Konzert in Schweinfurt. Ergebnisse: Konstantin Wecker macht in unserem Internetfernsehprojekt mit und im Juni gibt es ein großes Festival "Rock gegen Armut"

Drucken

Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 29. November 2009

"Ich bin sehr glücklich über unseren gestrigen Parteitag, besonders über das, was unser Parteivorsitzender Lothar Bisky für Oskar gesagt hat. Aber auch, dass Lothar Niedersachsen "unseren Paradelandesverband" genannt hat und mich wegen eigenwilligem Wahlkampf mit Kunst und Integration des Landesverbandes für den nächsten Parteivorstand vorgeschlagen hat. Mit dem guten Klima und den breiten Mehrheiten für den antikapitalistischen Antrag aus Peine hoffe ich, dass wir das untermauern konnten."