Positionen

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Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 30. April 2010

DIE LINKE zwischen Nordsee und Harz
Von Giesela Brandes-Steggewentz und Diether Dehm

Niedersachsen hat schon vor der Vereinigung mit der WASG, also noch als PDS sich auf eine besondere Art des internen Umgangs verständigt, den wir »unseren niedersächsischen Weg« nannten. Kern dessen ist, dass wir inhaltlich die Differenzen konturieren, Strömungen durchaus auch programmatisch gegeneinander abgrenzen, die Geschlechterfrage einbeziehen und dann versuchen, sowohl in der Strategie als auch in der Personalpolitik auf einen pluralen Konsens zu kommen. Der aktuellste Erfolg dieses Weges ist die Tatsache, dass wir in der Frage der »Vier-in-eins-Perspektive« (Frigga Haug) und der Frage der Verstaatlichung des Kreditsektors beziehungsweise der Vergesellschaftung und (Re-)Kommunalisierung der Energienetze und -betriebe sowie sämtlicher Bereiche der Daseinsversorgung einen einstimmigen Beschluss im Landesausschuss und zuvor eine sehr breit mehrheitliche Entscheidung des Landesparteitags hatten.

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Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 24. April 2010

http://www.neues-deutschland.de/artikel/169731.ueber-stroemungen-gemeinsamkeit-und-widerspruch.html
Von Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Stefan Liebich und Thomas Nord

Unterschiede in den Traditionen
Strömungen haben in unserer Partei DIE LINKE ihren Platz. Sie existieren in den Statuten, aber auch in unserer politischen Debatte. Zu den Mitgliederrechten gehört, sich in innerparteilichen Zusammenschlüssen zusätzlich zur allgemeinen Parteimitgliedschaft zu organisieren. Dies brachte aber auch ein gewisses Maß an Undurchschaubarkeit mit sich. Insbesondere im Vorfeld von Parteitagen trifft sich das „Forum demokratischer Sozialismus“ – obwohl wir hoffentlich alle demokratische Sozialistinnen und Sozialisten sind, die „Antikapitalistische Linke“ – obwohl eigentlich alle Parteimitglieder gegen den Kapitalismus sein müssten und die „Sozialistische Linke“ – was den Schluss zulässt, dass andere Linke auch nicht-sozialistisch seien. Strömungen sind ins Gerede gekommen; Anlass genug, über Grundsätzliches nachzudenken.

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Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 23. April 2010

Diether Dehms Geburtstagsfeier in der Berliner Kulturbrauerei fand einen Nachklang in den beiden folgenden Quellen. Wir dokumentieren die Feier in Bildern in unserer Galerie.

Dehms Wunsch
http://lafontaines-linke.de/2010/04/diether-dehm-geburtstag-feier/
Eine Geburtstagsfeier von Diether Dehm ist keine Geburtstagsfeier, sondern ein politisch-kulturelles Ereignis. Dehm wurde neulich 60, und damit gleich alle Geladenen am Dienstag Abend in der Berliner Kulturbrauerei wussten, was Sache ist, hing neben der Bühne ein Plakat: 45 Jahre für die Verstaatlichung der Deutschen Bank – 60 Jahre Diether Dehm. .....

Beim Feiern kennt die Politik keine Parteien
http://www.bild.de/BILD/news/standards/berlin-intern/2010/04/22/feier-politik-parteien.html
Diether Dehm gehört zu den schillerndsten unter den 622 Bundestagsabgeordneten. Einst SPD-Linker, jetzt linker Flügelmann bei den Linken, Ex-Liedermacher („1000 Mal berührt ...“), Kulturmanager, vermögend.
Entsprechend bunt war die Gesellschaft zur Feier seines 60. Geburtstags. Zugleich feierte er ein zweites, politisches Jubiläum: „45 Jahre Kampf für die Verstaatlichung der Deutschen Bank“. .....

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Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 21. April 2010

Die 1. Tagung des 2. Bundesparteitag der LINKEN wird am 15. und 16. Mai 2010 in Rostock stattfinden. Dort werden turnusmäßig die Gremien der Partei DIE LINKE auf Bundesebene neu gewählt. Darüber hinaus wird der Parteitag über den Rechenschaftsbericht des Vorstandes beraten.

Mehr Informationen unter http://die-linke.de/partei/organe/parteitage/2_parteitag/

Diether Dehm kandidiert auf dem Parteitag in Rostock für einen Sitz im Parteivorstand. Alle interessierten Genoss/innen und Delegierte können hier seine Kurzbewerbung (LINK) sowie eine ausführliche Begründung für seine Kandidatur (LINK) nachlesen.

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Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 18. April 2010

Diether Dehm war am 16.04. zusammen mit mit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine in Dortmund auf einer Kundgebung. 1000 Menschen folgten den Reden und einem tollen Beitrag der Microfon Mafia.

Am 17.04. morgens ab 11 Uhr war er mit einer Rede und einem Kulturbeitrag beim Bundeskongress der AG Betrieb und Gewerkschaft in Bochum zu Gast. Um ab 13 Uhr schon wieder beim Wahlkampffrühlingsfest in Bottrop dabei zu sein, um dort die Genossen beim Wahlkampf zu unterstützen. [<- Bild]

Kurz danach war er schon auf dem Weg zu einem Kleinkonzert in "Clärchens Ballhaus" in Berlin, an dem er Abends teilnehmen wollte.

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Details: Kategorie: Positionen; Veröffentlicht: 12. April 2010

Die Programmkommission der Partei DIE LINKE hat ihren ersten Entwurf für das Parteiprogramm vorgelegt. Mit diesem Entwurf befasst sich in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Freitag" ein kritischer Kommentar des Redakteurs Michael Jäger. Im Zentrum stehen die Fragen nach demokratischen Wirtschafts- und Eigentumsformen, die im Programmentwurf im Kapitel "Demokratischer Sozialismus im 21. Jahrhundert" aufgeworfen und beantwortet werden. Jäger wirft der LINKEN vor, in der Eigentumsfrage in einem (überholten) "schlichten Dualismus" zwischen Privat- und Kollektiveigentum zu verharren, über den DIE LINKE eine "problematische Nähe zur alten SED aufrecht erhalte".

In ihrer Forums-Replik auf der Webseite des Freitag ( http://www.freitag.de/positionen/1014-die-prager-tuer-linke-programm-eigentum ) arbeiten Andrej Hunko (MdB, DIE LINKE) und Diether Dehm (MdB, DIE LINKE) die Schwächen in Jägers Argumentation heraus: Jäger kann seine Programmkritik nur mit einer verkürzten und falschen Marx-Interpretation sowie einer unzulässigen, historisch unhaltbaren Gleichsetzung der SED-Programmatik und Politik einerseits und den Passagen zu Eigentum, Verstaatlichung und Vergesellschaftung im Programmentwurf andererseits, aufrecht erhalten. Hunko und Dehm zeigen demgegenüber die Rolle des Staates ("Der Staat ist das einzige Rechtssubjekt, das enteignen kann") sowie die Möglichkeiten (zivil)gesellschaftlicher Mitbestimmung in Wirtschaftsfragen auf, die bereits im Programmentwurf ausdifferenziert dargestellt werden. Sie betonen, dass DIE LINKE mit ihrem Programm und darüber hinaus den Diskurs über eine sozialistische Wirtschaftsform sowie eine demokratische Staatsreform öffnen muss.