Wolfgang Hübner im Neuen Deutschland vom 19. Mai 2009
Ich habe Liebich nicht vorzuwerfen, dass er sich im innerparteilichen Streit für Sylvia-Yvonne Kaufmann eingesetzt hatte. Aber wie und dass er breit in der Presse die Werbetrommel gerührt hat, nach und gegen den breit in der Partei diskutierten Vorschlag des Bundesausschusses, nach und gegen andere demokratische Parteigremien, nach und gegen den Vorschlag der Genossen Gysi, Bisky und Lafontaine! Das habe ich als illoyal kritisiert. Der Vorstoß von Stefan Liebich reihte sich ja ein in das wiederholte Vorgehen von Kritikern der Bundespartei, nicht die eigene Meinung in demokratischen Diskursen den Institutionen der Partei zu unterbreiten, sondern den "Spiegel" und andere gegnerische Medien zur Beförderung zu nutzen. Und ich habe S. Liebich nahe gelegt, einmal darüber nachzudenken, was passiert wäre, hätte er mit seinem Vorstoß Erfolg gehabt. Zu Recht, denke ich.

„Mitbestimmung und öffentliche Sperrminorität müssen bei VW erhalten bleiben“ fordert Diether Dehm, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Für den wirtschaftspolitischen Sprecher, Herbert Schui, ist bisher nicht erkennbar, welche Vorteile ein Zusammenschluss von VW und Porsche haben soll. Diether Dehm weiter:

nd-logoEine Umfrage offenbart das tiefe Misstrauen der Bundesbürger gegenüber dem EU-Vertrag
Von Fabian Lambeck
Neues Deutschland -15. Mai 2009 - Seite 7
http://www.neues-deutschland.de/artikel/148856.die-deutschen-bleiben-skeptisch.html

Während das Bundesverfassungsgericht derzeit über den umstrittenen EU-Vertrag verhandelt, zeichnet sich in der deutschen Bevölkerung eine breite Ablehnung des Vertragswerkes ab. Eine von der Linksfraktion im Bundestag in Auftrag gegebene aktuelle Umfrage belegt die Skepsis der Bürger: 70 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, den Lissabon-Vertrag neu zu verhandeln.

„70 Prozent der Deutschen wollen, dass der EU-Vertrag neu verhandelt werden muss, um Abrüstung und sozialen Standards Vorrang einzuräumen. Das zeigt, dass die Positionen der LINKEN für ein soziales, friedliches, ökologisches und demokratisches Europa breite Unterstützung finden“, kommentiert der Spitzenkandidat der LINKEN für die Europawahl, Lothar Bisky, aktuelle Umfrageergebnisse von EMNID. Der europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Diether Dehm stellt klar: „Die Bundesregierung macht ihre Europapolitik am Willen des Volkes vorbei. Sie muss den Lissabon-Vertrag aufschnüren und neu verhandeln.“

„Eine engere Zusammenarbeit mit den östlichen Nachbarn der Europäischen Union ist grundsätzlich zu begrüßen. Gleichzeitig ist eine solche Partnerschaft nur sinnvoll, wenn sie von Russland nicht als Bedrohung empfunden wird. Die jetzige Östliche Partnerschaft wird von Russland jedoch als Ausgrenzung empfunden. Dadurch entsteht nicht mehr, sondern weniger Sicherheit in dieser bereits heute schon sicherheitspolitisch sehr sensiblen Region“, so Diether Dehm zur Gründung der „Östlichen Partnerschaft“ auf dem Gipfeltreffen in Prag. Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

pete03Diether Dehm zum 90igsten Geburtstag von Pete Seeger: gesendet im Deutschlandradio Kultur, Politisches Feuilleton am 04.05.2009
Sein Haus in Beacon ist wie ein Museum für Prinzipienfestigkeit. Er muss immer noch über den Hof zu seinem Klo. Alles ist so, wie es Joschka Fischer und Wolf Biermann in der Zeit vor ihrer Propagierung der Bomben auf Belgrad, gern zur Schau gestellt hätten. Bei Pete Seeger nur eben ohne Show. Der Texter, Komponist, Bearbeiter und Sänger großer Gewerkschaftsliedern und Welthits wie "Sag mir wo die Blumen sind, Guantanamera, The Lion sleeps tonight, If I had a hammer" wohnt bescheiden am Rande des Staates New York beim Hudson River wie damals in den 50ger Jahren, als enthemmte Antikommunisten seine Autoscheiben durchschlugen, nach ihm und seiner schwangeren Frau mit Steinen warfen.

{denvideo http://www.diether-dehm.de/images/medien/2007-05-04_dradiokultur-Pete_Seeger.mp3}