Von Diether Dehm - 24.03.2007
http://www.jungewelt.de/2007/03-24/078.php

* Der Autor ist europapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke. im Bundestag

Noch im Mai des Jahres 2005 hatten alle vier damals im Bundestag vertretenen Fraktionen in ganz großer Koalition dem EU-Verfassungsvertrag zugestimmt. Der neoliberale Einheitsbrei im Bundestag fand mit dem Einzug der Linken. sein Ende. Und mit dem im Januar 2007 von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine vorgelegten Memorandum »Für eine demokratische, freiheitliche, soziale und Frieden sichernde Europäische Union« hat Die Linke. die politische Grundlage für eine Auseinandersetzung um ein anderes Europa und einen entsprechend neuen Verfassungstext geschaffen.

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Clara, Das Magazin der Raktion DIE LINKE: im Deutschen Bundestag .
Nr.2 Seite 10 und 11

Diether Dehm gehört zu den Abgeordneten in der Linksfraktion, die seit Jahren für eine starke, geeinte deutsche Linke streiten. Dabei ist der europapolitische Sprecher der Fraktion kompromisslos, wenn es an die Umsetzung großer Ziele geht. „Europa muss ein Staatenverbund mit sozialer Kompetenz werden. Das Großkapital gehört dabei in die Kontrolle des Staates“, fordert er.


Zu dem gestrigen Antrag des EU-Generalanwalts, das deutsche VW-Gesetz auf Antrag der EU-Kommission für europarechtswidrig zu erklären, erklärte der Europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Dr. Diether Dehm:

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Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat ab sofort in Brüssel ein eigenes Büro. Harald Schindel ist der neue Mitarbeiter der Europapolitiker. Zur Einweihung des Büros ist Dr. Diether Dehm als europapolitischer Sprecher nach Brüssel gereist.
Die Fotos zeigen das Beisammensein nach dem offiziellen Akt der Einweihung des Brüsseler Europa-Büros und der Dependance des Deutschen Bundestags.

Das Foto zeigt ein harmonisches Miteinander von Linksfraktionsmitgliedern im Europäischen Parlament und im Deutschen Bundestag: [von
links nach rechts] Feleknas Uca, MdEP - Gabriele Zimmer, MdEP - Dr. Helmuth Markov, MdEP - Dr. Diether Dehm, MdB - Sahra Wagenknecht, MdEP und Tobias
Pflüger, MdEP

Zur angekündigten Überprüfung des deutschen Bankenmarktes durch die EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Diether Dehm:

Diether Dehm, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. erklärt zu dem Treffen der Befürworter einer EU-Verfassung in Madrid: