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Kategorie: Presse 2007
Zum heute beginnenden EU-Gipfel in Lissabon erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Diether Dehm:

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Die Einladung des CIA-Sonderberichterstatters des Europarates, Dick Marty, in den EU-Ausschuss wurde heute durch CDU und SPD verhindert. Die Grünen unterstützten den Antrag der LINKEN. Hierzu erklärt der Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss, Alexander Ulrich, auch namens der Europapolitiker der Linksfraktion, Diether Dehm und Hakki Keskin:

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clara.jpgDoch etwas zu trickreich hatte 2005 Bruce Springsteen, um „Love Of The Common People“ (Zuneigung der sogenannten kleinen Leute) zu tanken – auch ausdrücklich mit diesem Titel, antikapitalistische Traditionals auf seine Pete-Seeger-Sessions-CD genommen. Allerdings, ohne Seeger auch nur mit einer einzigen Copyright-Tantieme daran zu beteiligen. Nicht mal für „We Shall Overcome“ bekam die linke Liedermacher-Legende Geld aus der Springsteen-Produktion, denn die Friedenshymne gehört zu jenen Copyrights, die einem linken Projekt gespendet worden waren. Pete Seeger lebt in einem Haus im Wald von Beacon, wo das Klosett über den Hof zu erreichen ist – seit den 50ern und heute als Liedermacher der Weltgeschichte.

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 Werner Schneyder im Gespräch mit Diether Dehm über Irrtümer, Realsatire und Hoffnung

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Dehm sarkastisch: "will auch in VS-Bericht!"

Das Niedersächsische Landesamt für Verfassungsschutz (VS) hat öffentlich erklärt, dass der gesamte Landesverband DIE LINKE unter seiner Beobachtung steht. Diese Tatsache ist auf Bundesebene schon länger bekannt. Einige Bundestagsabgeordnete klagen gegen diese Beobachtung. Nicht nur, weil diese Beobachtung eine vorsätzliche Benachteiligung einer demokratischen Partei darstellt, sondern auch den Grundsatz der Immunität von Abgeordneten in Frage stellt. Dorothée Menzner aus Niedersachsen sieht sich als Parteimitglied und Mandatsträgerin in ihrer Amtsausübung diskriminiert. Die Spitzelaktionen der Verfassungsschutzämter gehören zum brachialen Hindernis-Ritt Schäubles mitten durch die Hürden des Grundgesetzes hindurch.
Der Landesvorsitzende und MdB Dr. Diether Dehm war nur bis 2005 im "offiziellen" Verfassungsschutzbericht erwähnt. Er antwortet mit einem sarkastischen Appell an den niedersächsischen VS: „Was habe ich getan, weil ich plötzlich nicht mehr namentlich im Bericht stehe? Stellt mich nicht als Verräter an linken Ideen hin! Aber auch auf jenen Abgeordneten anderer Parteien, die schon mal gegen Kapitalmacht, Hartz IV, NPD und Rentenbetrug demonstriert haben, könnt ihr so ein Weichei-Image doch nicht sitzen lassen! Der Gleichheitsgrundsatz ist verletzt! Das Land ist voller Demokraten. Alle oder niemand!‘‘.

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sodann_bluehm.jpgWie das Konzernfeuilleton auf die gemeinsame Tournee von Norbert Blüm und Peter Sodann reagiert

http://www.jungewelt.de/2007/09-18/042.php

Man mag den Kunstkritikern der Verlagskonzerne zugute halten, daß sie zu den feinsinnigen Kettenhunden des Kapitals gehören. Aber wenn sich FAZ, Spiegel und Welt über Peter Sodann und Norbert Blüm, die gegenwärtig mit ihrem Programm »Ost-West-Vis-à-Vis« touren, auslassen, dann hat das den Kunstlynchton von Hans Habe im Stürmer.