Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Am Rande einer Konferenz mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften, Attac und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie Kulturschaffenden wie Daniela Dahn und Peter Sodann und Wissenschaftlern wie Prof. Friedhelm Hengsbach erklärten die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im EU-Ausschuss des Bundestags, Diether Dehm, Hakký Keskin und Alexander Ulrich:

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Die Fraktion Die LINKE. hat die Situation im Südkaukasus und den Berg-Karabach-Konflikt zum Gegenstand einer umfangreichen Kleinen Anfrage (BT-Drucks. 16/4949) gemacht. Erfreulicherweise hat die Bundesregierung ebenso ausführlich und meistens auch detailliert geantwortet.
Die Bundesregierung vertritt zu Recht die Position, dass die Kaukasusregion als unmittelbarer Nachbarschaftsraum der EU nachhaltig stabilisiert werden muss.

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Zum heutigen Besuch der Delegation des Ausschusses für konstitutionelle Fragen des Europäischen Parlaments im Deutschen Bundestag erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Diether Dehm:


Zum drohenden Mandatsentzug für den polnischen Europa-Abgeordneten Bronislaw Geremek erklärt Dieter Dehm, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:

Zu den jüngsten Äußerungen des EU-Sprachenkommissars, Leonard Orban, erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Diether Dehm:

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage zur Anwendung der EU-mitgliedsstaatlichen Systeme sozialer Sicherheit bei vorübergehender Auslandsbeschäftigung“  erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE.,  Diether Dehm: