Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit Empörung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Continental-Vorstand, die Produktion von LKW-Reifen im Werk Hannover-Stöcken und Clairoix zum Jahresende einstellen will.
Wir können hier Eurer Gewerkschaft BCE nur zustimmen, dass eine solche kurzsichtige Hektik dem Unternehmen und seinen Beschäftigten schweren Schaden zufügen wird.

Zu den jüngsten Äußerungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten, Christian Wulff, erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Dr. Diether Dehm:

Wili van Ooyen und Diether Dehm
Gegen Aufrüstung und Sozialstaatsabbau
Zur heutigen Vorstellung der europapolitischen Ziele der LINKEN und zu den möglichen Auswirkungen des Lissabon-Vertrages auf Landes- und auf Bundesebene, erklären Willi van Ooyen, Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, und Dr. Diether Dehm, Vorsitzender des Landesverbandes Niedersachsen der Partei DIE LINKE und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:

LINKE-Politiker setzt auf Korrekturen des Verfassungsgerichts an Festlegungen des EU-Abkommens
Fragen von Uwe Sattler

* Dieter Dehm ist Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Der Vertrag über eine Reform der EU hat eine weitere Hürde genommen. Das Parlament in Tschechien stimmte dem Dokument zu. In Deutschland entscheidet das Verfassungsgericht über den Vertrag. Im Gespräch mit news.de erläutert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, was für seine Partei gegen den Vertrag spricht.

7740204410Zum Ablauf der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe aufgrund der Klage der Fraktion DIE LINKE. gegen den Vertrag von Lissabon erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Dr. Diether Dehm -- in der Verhandlungspause direkt aus Karlsruhe: