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Ein Beitrag von Diether Dehm und Kurt Neumann aus neues-deutschland.de
"Über Manfred Sohns »Epochenbruch« muss weiter diskutiert werden: Erste Anmerkungen zu einem wichtigen Diskussionsbeitrag. Die Welt stehe »vor dem Epochenbruch«, hat Anfang August der Linken-Politiker Manfred Sohn und erläutert, warum die gegenwärtige Krise seiner Meinung nach keine »normale« ist und was das für die gesellschaftliche Linke heißt."
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Zu den Diskussionen um das USA-Ausspähprogramm Prism erklärte der Europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Spitzenkandidat der niedersächsischen LINKEN Dr. Diether Dehm:
"Unerträgliches bürgert sich ein, wo der "Bürger"präsident hinschweigt: Big Brother Barack will die Welt ans Abgehörtwerden gewöhnen. Aber der Ex-DDR WiderstandsTITAN sitzt ihm nur still dabei und gegenüber. Sollte Gauck jemals, trotz seiner schmockligen Selbstverliebtheit, einen Rücktrittsgrund brauchen - im Unterschied zu seinen beiden Amtsvorgängern: Dies Schweigen wäre ein echter!"
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Gegen das Spektakel der Luftwaffe am 29. Juni 2013 in Wittmund (Ostfriesland, Niedersachsen) hat sich ein breites Bündnis formiert und ruft für denselben Tag zu einer Demonstration zum Widerstand auf. Der Protest richtet sich gegen die Ehrung von Kriegsgerät. Das im Harlinger Land stationierte Jagdgeschwader 71 "R" rangiert die letzten Phantom-Jagdflugzeuge F-4F aus und veranstaltet dazu eine militärische Show – auf Kosten der Steuerzahler.
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Das Neue Deutschland befragt Diether Dehm nach der Band "Bandbreite" und der Freiheit der Kunst. Die Fragen stellt Johanna Treblin.
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"Die Verhandlungen über die geplante Transatlantische Freihandelszone sind eine Attacke gegen jede Form des regulierenden Eingriffs in die Wirtschaft. Ob Gesundheitsdienste, Finanzmarktregeln, Daten- und Verbraucherschutz oder Nahrungsmittel – unter dem Label 'Handelshemmnisse abbauen' sollen möglichst viele Bereiche dem Zugriff der Staaten entzogen werden", kritisiert Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss, das Verhandlungsmandat, das der Europäische Rat der EU-Kommission erteilt hat.
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Sie nennen es noch Demokratie!
Solidaritätserklärung
Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der staatlichen TV- und Rundfunkanstalt ERT, liebe Griechinnen und Griechen,
mit Fassungslosigkeit haben wir gestern Abend von der Schließung aller öffentlich-rechtlichen Sender Griechenlands gehört. „In Zeiten des Sparens darf es keine Tabus geben“, begründete der Regierungssprecher Simos Kedikoglou den Schritt. Es liegt jedoch nahe, dass mit dieser Schließung kritische griechische Medien mundtot gemacht werden sollen. So etwas kennen wir bisher nur aus Diktaturen. Es bewahrheitet sich leider erneut, dass von einem Troika-Diktat gesprochen werden muss. Zu recht sagte Alexis Tsipras, dass dies einem Staatsstreich gleichkommt.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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