anhoehrung drohnen

 

Anhörung Verteidigungsausschuss im Bundestag zum Thema "Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen" 

Kriegsdrohnen sind die heimtückischste und bösartigste Perversion des menschlichen Erfindergeists: Feindlich gegen alles, was Willy Brandt, Egon Bahr, und all die VorkämpferInnen für Frieden in der SPD jemals gewollt hatten. Die SPD muss, um endlich regierungsfähig mit ihrem eigenen Parteiprogramm (!) zu werden, hier die Auseinandersetzung suchen mit den kalten Kriegern in der CDU, der FDP und leider auch bei den Grünen. Nur daraus kann ein sozialer und friedlicher Neuaufbruch für unser Land werden!

 

Aufruf Schon im März 2020 haben wir diesen gemeinsamen Spendenaufruf für die Flüchtlinge auf Lesbos gestartet, aber da deren Not sich bisher nicht wirklich verringert hat, muss er erneuert werden!

Die unfassbar inhumanen Zustände im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos sind mit der europäischen Idee von Menschenrechten unvereinbar!

Gemeinsam mit künstlerischen und politischen Kolleginnen und Kollegen wie Daniela Dahn, Katja Ebstein, Claudia Roth, Wolfgang Schorlau und Konstantin Wecker wäre ich euch dankbar für jede Spende, von der jeder Cent den Geflüchteten auf Lesbos zugutekommen wird!

#LeaveNoOneBehind

Im Regierungsviertel angekommen, werde ich begrüßt: "Diether Dehm, MdB von den Linken marschiert vorn im Zug mit, ich bedanke mich für die Unterstützung. Wenn jetzt noch die CDU dabei wäre oder die SPD ... aber die verstecken sich ja noch." Teilnahme an der Großdemonstration am 9. September 2020 mit den Forderungen der Veranstaltungsbranche nach Unterstützung.

VWGemeinsame Erklärung von Jessica Kaußen (Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion in der Regionsversammlung), Diether Dehm (MdB, DIE LINKE), Stephan Marquardt (gewerkschaftspolitischer Sprecher DIE LINKE Niedersachsen), Dirk Machentanz (Vorsitzender der Linksfraktion im Rat der Stadt Hannover) und Johannes Drücker (Kreisvorsitzender DIE LINKE Region Hannover)

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir beglückwünschen euch zu eurem Mut und eurer Kraft, euch gegen Kündigungen und die Verlegung eurer Arbeitsplätze nach Zwickau zu wehren! Es ist ein Skandal, dass ein Konzern, der Staatshilfen in Form von Kurzarbeitergeld und Kaufprämien bezieht und bei dem die Gewinne sprudeln, zu solchen Maßnahmen greift und somit die Gewinnmaximierung des Unternehmens über die Interessen von euch Kolleginnen und Kollegen stellt! Dabei seid ihr es doch, die den Erfolg der Marke VW erst ermöglichen!

Es ist schlicht unanständig und unverschämt Kolleginnen und Kollegen hier in Hannover vor die Tür zu setzen und sie mit dem Hinweis abzuspeisen, sie könnten sich ja in Zwickau bewerben. So werden Existenzen, Familien und Identitäten zerstört und es ist nur verständlich, dass ihr das nicht hinnehmen wollt sondern euch wehrt!

Art1Termine, bei denen sich Politik und Kultur verbinden lassen, sind stets besonders reizvoll, zumal dann, wenn eine erfreuliche Entwicklung abzusehen ist: Nach monatelangem Kampf der Beschäftigten, der Gewerkschaft ver.di und der politischen Linken beschloss der Kreistag Peine dieser Tage, dass das Klinikum Peine, das im Frühjahr Pleite ging, wieder in die Öffentliche Hand kommt.

Zunächst war für den 15. August diese Solidaritätsveranstaltung für das Klinikum von ver.di geplant, doch gab es dann ganz unverhofft die Gelegenheit, diese aktuelle Entwicklung auch zu feiern.

Als Liedermacher und Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Bundestag war Diether Dehm zu dieser ver.di-Veranstaltung eingeladen und schrieb noch auf dem Weg nach Peine seinen neuen Song "CORONA CORONA CORONA". Dieser Song hatte anschließend auf dem Marktplatz in Peine seine Premiere. Darauf aufbauend wiederum entstand eine Studioversion, die er gemeinsam mit Lars Leopold, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Niedersachsen, einspielte; Studioversion und Songtext finden sich unten.

Von Seiten der Partei DIE LINKE nahm auch Pia Zimmermann, niedersächsische Bundestagsabgeordnete und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion, teil.

Wichtigste Botschaft ist: Wenn man gemeinsam kämpft, können öffentlicher Güter auch wieder aus den Klauen privater Investoren, in diesem Fall eines Krankenhauskonzerns, befreit und rekommunalisiert werden. Landkreis und Stadt Peine übernehmen das Klinikum in nunmehr gemeinsamer Trägerschaft.

Um der Bitte der Friedensaktion Heide nachzukommen und um die Friedensbewegung zu stärken, dokumentieren wir hier gerne deren Bericht.

 

Spitzenkonzert vorm Rheinmetall-Konzern - Lebenslaute-Konzerte, Tanz und Blockade gegen Rüstung und Krieg

Friedensbewegung der Heide tanzt Walzer und blockiert Rüstungsproduktion nach Noten

Begeistert bedankten sich Hans-Dietrich Springhorn und Charly Braun für die Friedensaktion Lüneburger Heide bei den 120 MusikerInnen und SängerInnen der „Lebenslaute“ für deren Konzerttage mitten in der Heide. Unter dem Motto „Mit Klang und Schall – entwaffnet Rheinmetall!“ hatten musikalische Profis und Laien aus ganz Deutschland vor Ort eine Woche geprobt und schließlich gut besuchte Konzerte open-air gegeben. Lebenslaute ist ein Projekt an dem jede/r Musikinteressierte mitmachen kann. An bedeutenden Orten sozial-bewegter Themen wird schließlich musiziert. „Dafür nutze ich gern meinen Urlaub“, sagt Cellistin Kira zum Felde.

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