pierre alexis maiteMit neuer Kraft die Austeritätspolitik beenden - Für eine soziale und demokratische Neugründung Europas

Nach ihrem Kongress im Dezember 2013 in Madrid hat sich die EL verstärkt für eine Alternative zur Austeritätspolitik, einen gemeinsamen Ausweg aus der Finanzkrise und für eine soziale und demokratische Neugründung Europas eingesetzt. Mit unserer Europawahl-Kampagne und der Kandidatur von Alexis Tsipras haben wir einen Schritt nach vorn gemacht, die Stimme der Europäischen Linken und das Gewicht der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament gestärkt, die mittlerweile 52 Mitglieder zählt und unter ihren Mitgliedern neue einflussreiche politische Größen begrüßen durfte.

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Hinter der Tür des Lesesaals für Geheimdokumente im EP sind die TTIP-Verhandlungsdokumente weggeschlossen, zu denen nur einige wenige Abgeordnete Zugang haben. Doch selbst sie dürfen unter Androhung von Strafe nicht über den Inhalt berichten. Dagegen protestieren wir. Es darf nicht sein, dass Verhandlungen, die so massive Auswirkungen auf die Menschen haben, im Geheimen stattfinden. Die Verhandlungen müssen öffentlich und transparent sein! TTIP stoppen!

Mein Fraktionskollege, der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, ist der Darstellung der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nachgegangen, wonach sie mit der Erwägung, Drohnen und Fallschirmjäger in die Ukraine zu entsenden, auf eine Anforderung durch die OSZE reagiert habe.

Das Bundestagsbüro von Andrej hat die Ergebnisse und eine Pressemittteilung des Abgeordneten nun verbreitet.

stop-ttip-ebi-logoAb sofort kann die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA unterzeichnet werden. EBI setzt sich als Ziel eine Millionen Unterschriften.

Auf ihrer Kampagnenseite: CETA und TTIP stärken die Macht von Großkonzernen. Die Demokratie und das Gemeinwohl werden geschwächt. Das dürfen wir nicht zulassen! Bitte unterschreiben Sie unsere Europäische Bürgerinitiative!
Gemeinsam können wir TTIP und CETA stoppen!

Der Viersener Franz Lohbusch wollte sich mit 61 Jahren noch einmal einen Wunsch erfüllen: einen Marathon laufen, und zwar den „orginalen“ in Griechenland. Als er dies im November vergangenen Jahres in die Tat umsetzte, hatte er die Idee, das große Event mit einer Solidaritätsaktion für Sozialstationen in Griechenland zu verbinden, die kostenlose medizinische Versorgung für die vielen im Land anbieten, die ohne Krankenversicherung leben müssen.