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Der Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm überbrachte heute in Bad Hersfeld an die Streikenden von Amazon auch die Soligrüße des Festspielleiters Dr. Dieter Wedel. Dehm fügte seinerseits hinzu: „Künstler sind die besseren Multiplikatoren als Medien, die diesen Streik für Menschenwürde und Tarifrecht entweder totschweigen oder verzerrt darstellen.“
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Troika verteilt um – von unten nach oben! - Download hier
Stand: 27.03.2015, Redaktion: Alexander Ulrich und Andrej Hunko
V.i.S.d.P. Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch,
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Vorbemerkung zu einer Zensur im ND:
Diether Dehm war einer der 41 Ja-Stimmen bei der Fraktionssondersitzung am 27.2.15.
Am Mittwoch, den 11.3.15 erhielt Diether Dehm schriftlich vom ND (Christian Klemm) den Auftrag, in 4300 Zeichen sein Ja zu begründen. Der Beitrag habe Eile, weil er am Samstag erscheinen solle. Ulla Jelpke würde die drei Nein-Stimmen ebenfalls begründen. Zu Sahra Wagenknechts Position (eine von 10 Enthaltungen) sei im ND allerdings kein Beitrag vorgesehen.
Als am 13.3. der ND-Redakteur Diether mitteilte, der Beitrag müsse auf Montag verschoben werden, bat Diether sowohl um 700 Zeichen mehr, um zu begründen, warum er, der bislang als Europapolitischer Sprecher und Schatzmeister der EL immer für ein Nein zur Schäuble-Politik eingetreten sei, hier eine Ausnahme gemacht habe. Ausserdem bat Diether darum, auch für Sahras Position (Enthaltung) entsprechenden Raum im ND einzuräumen, weil diese ja auch andere Konsequenzen in der Öffentlichkeit gehabt habe. Diether mailte seinen Beitrag mit 5000 Zeichen an das ND (wie unten folgend).
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Aufruf zur Demonstration gegen die Kürzungspolitik in Europa am Samstag 14. März. Auftaktkundgebung um 15:00 am Bundesfinanzministerium in der Wilhelmstrasse 97
Über 90% der Kredite der Troika (EU-Kommission, EZB und IWF) sind bislang nur an Großbanken und Hedgefonds geflossen - nicht an die Griech_innen. Lohn- und Rentendrückerei haben die Krise nur vertieft. Das bedroht jetzt ganz Europa mit einer brandgefährlichen Rezession.
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Die Liste der Reformen der SYRIZA-Regierung wurde diesen Dienstag von der Eurogruppe akzeptiert. Der Kampf für Demokratie und gegen die Sparpolitik in Europa ist weit davon entfernt am Ziel zu sein, aber diese Überbrückungsvereinbarung ist ein sehr wichtiger erster Schritt. Die griechische Regierung hat Zeit gewonnen, um ihr Programm umzusetzen, vor allem seinen humanitären Aspekt und die Bekämpfung von Korruption und Steuerbetrug. Nichts ist unveränderlich, weder die Marktmacht - noch die der deutschen Regierung - noch die Austeritätspolitik.
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Diether Dehm hat zum Thema TTIP auf EurActiv.de publiziert und wird dort vorgestellt und eingeleitet: Die Wirtschaftsvertreter der USA und der EU werden eine Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit nicht in der Festschreibung höherwertiger qualitativer Richtlinien für Handel und Produktion erblicken, sondern in deren Angleichung nach unten. Der Druck richtet sich bei TTIP also sowohl nach außen, als auch nach innen, kommentiert der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Diether Dehm.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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