„Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“
Bertolt Brecht

Liebe Genossinnen und Genossen,
es ist jetzt nicht die Zeit, mit schonungslosen Einschätzungen hinter dem Berg zu halten. Es gab in der alten PDS stets Leute, die die Parteivereinigung und Oskar Lafontaine nur taktisch und vorübergehend nutzen und in Perspektive dann mit SPD und Grünen Regierungsposten teilen wollten. Die festen Grundsätze hinderten sie daran, die wir in unser Parteiprogramm mit viel Mühe und dann mit großer Mehrheit festgeschrieben hatten: Zum Beispiel:

  • Hartz IV muss weg, die Agenda 2010 ist Gift für unsere Demokratie und Volkswirtschaft
  • Zockerbanken und Atomkonzerne müssen vergesellschaftet und verkleinert werden
  • Wir brauchen in der ganzen EU heftige Lohn- und Rentensteigerungen
  • NATO-Einsätze müssen beendet werden.

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Lieber Klaus, Genosse, Freund,

wir als zwei Weggefährten im PV sagen Dir‘s jetzt ‘mal ins Gesicht: Lass Dich mal loben, Klaus. Und lach es nicht lauthals fort, wenn wir‘s, wie‘s unsere Art ist, etwas historisch auf- und überziehn.
Auch, wenn das ziemlich große Lernen der letzten zwei Jahre in Demoskopenprozenten nicht messbar erscheint. Und gerade darum! Dem Kapital und der Macht scheißt der Teufel auf ihren größten Haufen. Glück kommt von oben. Von unten muss gelernt werden. Organisch wächst denen oben zu, was wir uns mühsam organisieren müssen (und vor allem das Lernen um unser neues, so lehrend, lernendes Parteiprogramm!)

 

Von den Blockupy-Protesten in Frankfurt ging es am Samstag nach Diepholz. Dort wurde über die Griechenlandkrise und die Solidarität mit den Griechen diskutiert. Heute nun war der Kongress in Berlin: "Volle Kraft voraus" mit Oskar Lafontaine.

Weitere Fotos sind im Flickr-Kanal hinterlegt.

Diether Dehm nahm an den Demonstrationen von „Blockupy Frankfurt!„ teil. Er berichtet, dass er dort nicht eine einzige Fahne der Piraten gesehen habe. Ebenso wie andere Teilnehmer ließ er sich wegtragen. Im Anschluss daran versuchte er eine weitere Demonstration am Rande Frankfurts im Günthersburgpark anzumelden. Der Polizist erklärte daraufhin, dass er die Demonstration verbietet. Dabei hatten erst Behörden in Frankfurt und anschließend Gerichte [siehe auch Zeitungsartikel der Thüringer Allgemeinen] Demonstrationen verbieten lassen.

Es wird zu klären sein, ob das im Grundgesetz verbriefte Recht sich friedlich, unbewaffnet ohne Anmeldung und Erlaubnis versammeln zu dürfen ausgehebelt werden darf.
Wie friedlich die Demonstrationen in Frankfurt waren kann man u.a. im Neuen Deutschland nachlesen.

Ein Video von leftvision befindet sich auf youtube; Weltnetz.tv berichtet ebenfalls. 

 

Dehm warnt vor rechtem Putsch in Griechenland

In einem Interview mit dem Internetportal Weltnetz.tv (https://weltnetz.tv/video/317) hat Diether Dehm gestern vor einem Militärputsch in Griechenland, nach ergebnislosem Regierungsbildungsprozess gewarnt, den die Troika billigend in Kauf nehmen würde. Darum habe er seinem Freund Alexis Tsipras am gestrigen Tag in einem Telefonat geraten, auch mit den Konservativen ernsthaft über eine gegen die neuen Neonazis, sowie gegen Bankenmacht und griechische Steuerhinterzieher gerichtete Unidad Popular zu sprechen.

Am Wochenende war Diether Dehm in Bocholt und Borken um mit seinem Sozialquiz, Brecht und Liebesliedern erfolgreich den Wahlkampf zu unterstützen.

Die Linke im Kreis Borken schreibt: "Der Bedarf an Infomaterial und Gesprächen war so groß, das für den ohnehin gut bestückten Infostand mehrfach Material nachgeliefert werden mußte.
Material, das für 2 Wahlkreise reichen sollte war innerhalb von 6 Std. vergriffen!
"
 

Bilder davon befinden sich im flickr-Kanal.