„Die Schlecker-Beschäftigten haben unsere uneingeschränkte Solidarität. Alle Energie muss jetzt darauf verwendet werden, die Arbeitsplätze und die tariflichen Standards zu sichern. Der Unternehmenseigner und Milliardär Anton Schlecker ist dafür mit seinem gesamten Vermögen in die Pflicht zu nehmen. Entscheidend ist, dass die Gewerkschaft und die Beschäftigten verbindlich in das Insolvenzverfahren einbezogen werden“, erklärt Dr. Diether Dehm, MdB im Rahmen der Solidartour der Niedersächsischen Landesgruppe der LINKEN Bundestagsfraktion.


1939 - 2012

Für ein Kämpferherz und eine der wenig spektakulär besungenen Heldinnen

 

Als ich meine Ballade von der „Oma Krug“ schrieb, waren mir solche Frauen vor Augen wie Lore Krauth. Oma Krug war fast zwei politische Generationen älter als Oma Krauth, aber beide haben diesen „Posthitleristen“ ins Auge geschaut, die so clever das Persilschein-Management im Adenauerstaat dealten.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
 

Die DVD „GegenBANKENmacht – KUNDgebung“

für 8 € (+2 € Porto) und die

Doppel-DVD: „GegenBANKENmacht – FEST der Musik“
für 16 € (+ 2 € Porto)


bzw. auch einzeln:

DVD „GegenBANKENmacht – FEST der Musik“ Teil 1 (Degenhardt-Ehrung, Neues Glas, Henning Venske, Diether Dehm/ Michael Letz)
für 8 € (+ 2 € Porto)

oder

„GegenBANKENmacht – FEST der Musik“ Teil 2 (bots, Camila Moreno, Quilapayún)
für 8 € (+ 2 € Porto).


Kontakt: Stefan Paubel: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bzw. Telefon: +49309255783

bedauerlicherweise haben die Medien (mit Ausnahme des Neuen Deutschland und des DISPUT) die großartige Kulturveranstaltung „GegenBANKENmacht“ am  15. Januar in der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz ebenso verschwiegen wie die Kundgebung daselbst am Nachmittag mit Oskar Lafontaine, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und den Spitzen der Partei der europäischen Linken, die über die Situation in ihren Heimatländern Frankreich, Spanien und Griechenland und den aktuellen Kampf gegen Bankenmacht dort informierten.


Wenn es eines Belegs bedurft hätte, dass widerständige Kunst – an diesem Tag großartig und beeindruckend präsentiert von der chilenischen Gruppe Quilapayún, von Camila Moreno (Chile), den bots aus den Niederlanden und der Gruppe „Neues Glas aus alten Scherben“, die das Anliegen von Rio Reiser und „Ton Steine Scherben“ wachhalten, ebenso wie vom Kabarettisten Henning Venske – dass Temperament und Herzlichkeit und genaue Analyse in einer Veranstaltung zusammenkommen können, dann war es dieser 15. Januar! Unzählige Menschen sagten mir, sie hätten die Volksbühne gestärkt und beherzt verlassen (was nicht immer nach unseren Veranstaltungen passiert). Wir versuchen nun in den verschiedenen Homepages der Partei und einzelner Beteiligter Filmdokumente zusammenzustellen und sie Euch zugänglich zu machen, die Ihr ja zum großen Teil an dieser Veranstaltung nach dem Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht nicht teilnehmen konntet. [Wir haben auch eine Aufzeichnung der beiden Veranstaltungen, die man auf einer (Nachmittagskundgebung) bzw. zwei (abendliches Konzert) als DVD-Version bestellen kann1.]

Sogar Ruprecht Polenz (CDU und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag) hat diesen Kommentar von Ulrich Ladurner aus der ZEIT auf seine facebook-Seite gestellt.

Wir UnterzeichnerInnen des Aufrufs „Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!“ haben diesen Aufruf unterzeichnet, mit dem Ziel, neue Kriege im Nahen und Mittleren Osten zu verhindern. Dies ist eine gemeinsame Position der LINKEN: Kriege zu verhindern und Kriegstreiberei - auch die mediale - zu entlarven.


In unserem Parteiprogramm heißt es: „Die LINKE wird niemals einer deutschen Beteiligung an einem Krieg zustimmen. Krieg löst kein Problem, er ist immer Teil des Problems. (...) Notwendig sind friedliche und kooperative Konfliktlösungen, Abrüstung und globale Solidarität statt Kriegsführung unter welchem Deckmantel auch immer.“

Selbstverständlich verurteilen wir jeglichen Staatsterror, so auch den iranischer Mullahs und den des Assad-Regimes. Wir weisen aufs Schärfste die Unterstellung zurück, dass die Ablehnung von Kriegsvorbereitungen eine Parteinahme für die Regime in Syrien und Iran darstellen. Diese Denunziation ist Teil der Kriegsvorbereitung.

Der Irakkrieg hat gezeigt, dass die Sanktionen nicht nur die Bevölkerung treffen, sondern mit zur Kriegsvorbereitung dienen. Besonders nach den Bombardements auf Belgrad, Bagdad, Afghanistan und Tripolis ist ein Schweigen zu Kriegsvorbereitungen auch unter einem propagierten "humanitären" Vorwand mit unserem Gewissen nicht vereinbar. Dass es dem Westen nicht um Menschenrechte geht, zeigt der Fall Saudi Arabien. Der Westen ist bereit, jede Art von Hilfe für diese blutige Monarcho-Diktatur zu liefern. Vor diesem Hintergrund ist die Sanktionspolitik gegen Iran und Syrien im hohen Maße unglaubwürdig. Wir wollen ein Embargo der Waffen und ein generelles Verbot von Rüstungsexporten. Unser Ziel ist es, neue Militärinterventionen in Iran und Syrien zu verhindern.

Wir dokumentieren an dieser Stelle den Leserbrief in ungekürzter Fassung, welchen Diether Dehm auf den Artikel des Weserkurier vom 02. Januar 2012: "Der falsche Freund" [Seite vier; von Marcus Schuster] geschrieben hat.

In Ihrem Beitrag vom 2. Januar 2012 bemühen Sie sich sicherlich um Differenziertheit. Aber es gelingt nur teilweise. Zu tief sitzt wohl der Stachel, rechtskräftig einen Prozess gegen mich verloren zu haben.

Der demokratische Rechtsstaat unterscheidet sich aber von der DDR, wo allzu oft Gerüchte und Vermutungen rechtsförmige Beweisführungen ersetzten, haltloses Schwadronieren zur Vorverurteilung führte. Im demokratischen Rechtsstaat entscheiden Präzision und rechtskräftige Beweise. (Was auch meine Kritik an der aktuellen BILD-Treibjagd andernorts herausfordert!)

Fragen an Diether Dehm
(anlässlich seines Abschieds vom Amt des niedersächsischen Landesvorsitzenden am 19. November 2010 - nach sieben Jahren)