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Liebe Genossinnen und Genossen,
Ende Mai war von Rosemarie Hein ein Satz als Zitat aus der PV-Sitzung vom 22. Mai öffentlich verbreitet worden, von dem sie behauptete, ich hätte ihn so gesagt, hätte damit einer Minderheit im Parteivorstand "gedroht" und zwar mit besonderer Inkenntnissetzung der Delegierten in Niedersachsen.
Der mir unterstellte Satz selbst aber widerspricht meinem Denken und Sprechen komplett und ich forderte sie mehrfach schriftlich auf, dies zu korrigieren, bat schließlich die Schiedskommission, einzuschreiten. Dies ging über mehrere Wochen. Als der Satz dann immer noch in der Homepage des FDS zu lesen war, erwirkte ich eine einstweilige Verfügung. Dann wurde der Satz aus dem Netz genommen.
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DIE LINKE und die Bundestagsfraktion DIE LINKE lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung mit Alexis Tsipras, Wolfgang Gehrcke (MdB), Diether Dehm (MdB) und anderen.
Die Euro-Rettungsringe sind aus Blei. So geht Griechenland unter, während erneut mit öffentlichen Geldern nur die Banken gerettet werden. Statt wirklicher Solidarität mit den griechischen Beschäftigten entfaltet die Boulevardpresse eine rassistische Kampagne nach der anderen. An der Krise sollen jetzt die "faulen Südländer" schuld sein. Dabei liegt die Ursache der Krise auch in der Niedriglohnpolitik und dem Sozialdumping der deutschen Bundesregierungen. Jetzt sollen Hartz IV, Agenda 2010 und Rente mit 67 nach Europa exportiert werden. Es droht der größte Angriff seit Jahrzehnten auf Beschäftigte, Erwerbslose, RentnerInnen und Studierende. Doch dagegen gibt es Widerstand. Es geht uns darum, diesen Widerstand zu europäisieren. Die Verursacher und Profiteure der Krise müssen endlich zur Kasse gebeten werden.
Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen unten und oben.
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Ein Buch über den Spiegel und andere Agenten
Als ich ihn kennenlernte, schenkte mir Peter Sodann »Wer die Zeche zahlt« von Frances Saunders. Mit haarkleinen Belegen, wie US-Geheimdienste und BND seit den 50ern Medienkampagnen steuerten, gegen den sowjetischen Komponisten Dmitri Schostakowitsch, den Maler Pablo Picasso, gegen Bertolt Brecht. Und gegen andere, die schon von Goebbels und McCarthy verfolgt worden waren. »Verschwörungstheorien«? Wo Verschwörungen sind, braucht’s auch Theorie dazu.
Später las ich Erich Schmidt-Eenbooms »Der BND« und »Undercover. Wie der BND die deutschen Medien steuert«. Selbst Spiegel- und Zeit-Mitarbeiter, ja sogar Marion Gräfin Dönhoff, wurden schnöde BND-IMs. Nahkampfziel des Altnazi Reinhard Gehlen: linksliberal reputierte Meinungsmultiplikatoren in den Griff zu kriegen.
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Ein Vortrag vor niedersächsischen solid-Mitgliedern
Vor zwei Jahren, als in einer Diskussion über die mögliche Absurdität von Verschwörungstheorien zum Zusammenspiel von Geheimdiensten und Strömungen innerhalb linker Parteien, die zur Erklärung der jahrzehntelang funktionierenden antikommunistischen Imprägnierung des deutschen Mainstreams herangezogen werden könnten, gestritten wurde, widersprach mir ein befreundeter Genosse aus der Spitze unserer Partei mit dem entwaffnenden Argument, wir seien „in der Linken einfach alles Linke“. Seither wollte ich mir dazu etwas gründlichere Gedanken machen.
Zwischen 1945 und 1949, als der Kapitalismus durch Hitler, seine Finanziers in der Harzburger Front und die Kriegsgewinnler um Krupp, Thyssen und die Deutsche Bank völlig diskreditiert war, bekamen die „TUIs“ viel zu tun. Brecht hatte unter diesem Namen – als witzige Verballhornung und Spiel mit dem Wort „Intellektuelle“ – diese abgesunkene Abart pachtbarer Intellektueller in seinem Turandot-Roman wunderbar sarkastisch karikiert: Sie mussten unter Androhung der Todesstrafe und der Lockung, die Königstochter zu freien, den Seidenraub am Volk durch die kaiserliche Macht mit wohlfeilen Worten zerreden. Wenn das Volk ihren Lügen nicht glaubte, wurden sie einen Kopf kürzer.
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Diether Dehm und Manfred Sohn haben heute Nachmittag [den 03.06.] den Stand der Linken zur Weser-Ems-Ausstellung besucht und gleich kräftig mitangepackt. Das wohlverdiente Eis zwischendurch und einen Bummel über das Ausstellungsgelände haben sich beide nicht nehmen lassen.
Der Linke Pavillion wurde der weil gut besucht, beide Abgeordnete hatten die Gelegenheit gute Gespräche zu führen.
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Das Unternehmertum und DIE LINKE -- ein jahrhundertelanges Missverständnis und Missverhältnis? Da Lobbyisten für Finanz, Rüstung und Atom die Politik bestimmen und immer mehr Kleinunternehmen bankrott gehen, ist ein stärkerer Dialog und eine bessere Zusammenarbeit zwischen der LINKEN und kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) zwingend notwendig. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist noch nicht vorbei, denn während sich die Auftragsbücher in einigen Branchen wieder füllen, bleiben die Aussichten anderer Betriebe unter anderem aufgrund der schwachen Binnennachfrage unsicher. Die Fraktion DIE LINKE führt dazu am 27. Mai im Bundestag eine Konferenz mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und verschiedenen Verbänden durch.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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