OsternLiebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

als virtuellen Beitrag zum Ostermarsch organisieren wir aus Diether Dehms Büro eine Onlineveranstaltung mit Heike Hänsel, Oskar Lafontaine und Diether. Sie ist als Ergänzung und keinesfalls als Ersatz für die Aktionen zur Friedensbewegung zu Ostern 2020 gedacht! Bitte beachtet unbedingt die Fotoaktion auf www.ostermarsch.de, außerdem unterstützen wir selbstverständlich die Ostermarschaktionen in Hannover, über die es hier Infos gibt.

Das Digitale Oster-Friedensmeeting mit Oskar, Heike und Diether findet am Sonntag den 12. April 2020 um 19 Uhr bei Zoom statt. Hier der Einwahllink. Einwahl per Telefon: +49 69 7104 9922; Meeting-ID: 535 324 3215

Die Datenschutzbedenken zu Zoom sind uns bekannt, schweren Herzens haben wir uns trotzdem für diesen Anbieter entschieden, weil er in der Anwendung sehr zuverlässig und bediener*innenfreundlich ist und weil sich hier auch Menschen ohne Internetanschluss einwählen können, die wir auf keinen Fall ausschließen wollen! Rückfragen gerne an j.druecker[at]posteo.de;

Wir wünschen frohe Ostern, Gesundheit und freuen uns auf eure Teilnahme!

Euer

Team Diether

Am 25. März 2020 hat der Bundestag ein umfangreiches Bündel an Gesetzesänderungen und Maßnahmen beschlossen, um die wirtschaftlichen und die nicht minder wichtigen gesundheitlichen Gefahren und Schäden, die durch den neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 verursacht werden, anzugehen. Bei der öffentlichen Gesundheit kommt der kommunalen Ebene eine zentrale Rolle zu, denn diese ist der Ort, an dem alles umgesetzt werden muss. Doch auch hier muss das Verwaltungshandeln durch die demokratisch legitimierten Vertretungen der Bürger*innen stets kritisch begleitet und ggf. auch korrigiert und optimiert werden.

Das Thema ist natürlich sehr akut und aktuell, wird uns aber auch noch sehr lange auf allen politischen Ebenen in ähnlicher Weise beschäftigen: Da man das Rad nicht ein zweites Mal erfinden muss, stelle ich hier die Anfragen der Gruppe DIE LINKE/PIRATEN aus dem Stadtrat Hannover, wo mein eigener Bundestagswahlkreis liegt, als abgeänderte Musteranfragen zur Verfügung. Diese können durch kommunale Mandatsträger*innen dann an die lokalen Gegebenheiten angepasst und an die Verwaltung eingereicht werden!

Aufruf Die unfassbar inhumanen Zustände im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos sind mit der europäischen Idee von Menschenrechten unvereinbar!

Gemeinsam mit künstlerischen und politischen Kolleginnen und Kollegen wie Daniela Dahn, Katja Ebstein, Claudia Roth, Wolfgang Schorlau und Konstantin Wecker wäre ich euch dankbar für jede Spende, von der jeder Cent den Geflüchteten auf Lesbos zugutekommen wird!

#LeaveNoOneBehind

 

 

 

Hinweis: Eine Viertelstunde in der Warteschleife für Anrufe bei Arbeitsagentur oder Jobcenter sind üblich. Da sich deren Anzahl in der Coronakrise verzehnfacht hat, gibt es zumindest für Niedersachsen und Bremen lokale Rufnummern.

 

Appell der Friedenskooperative

"Das Gesundheitsministerium empfiehlt zur Eindämmung des Coronavirus Großveranstaltungen von mehr als 1.000 Menschen abzusagen. Doch das scheint nicht für Militärmanöver zu gelten.

Bis Mai dieses Jahres werden Zehntausende Soldat*innen sowie Kriegsgerät von den USA aus nach Deutschland und weiter in Richtung Polen und Baltikum an die russische Grenze transportiert. Das Manöver Defender Europe 2020 ist eine Zurschaustellung militärischer Überlegenheit und soll die rasche Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die „NATO-Ostflanke“ demonstrieren. Das Manöver mit insgesamt 37.000 Soldat*innen ist eine überflüssige Provokation gegenüber Russland. Es gefährdet den Frieden, verschlingt Millionen von Steuergeldern und belastet Umwelt und Klima. Für das Manöver werden riesige Mengen fossiler Treibstoffe verbraucht. Defender 2020 kann zudem zur Ausbreitung des Coronavirus in Europa beitragen.

Deeskalation, der Schutz von Klima und Umwelt sowie die Gesundheit der Menschen müssen Vorrang vor militärischen Machtspielen haben – daher fordern wir vom Verteidigungs- sowie Gesundheitsministerium den sofortigen Abbruch des Manövers Defender Europe 2020!"

Den Appell habe ich mitgezeichnet und Du kannst das auch tun: zur Mitzeichnung

"Die Entscheidung der Berliner Finanzverwaltung, dass antifaschistisches Engagement nichts mit Gemeinnützigkeit zu tun habe, ist ein brandgefährliches Signal gegenüber dem wachsenden rechten Terror.