- Details
- Kategorie: Aktions Unterstützung
Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld im Gespräch mit weltnetz.tv über die Hoffnung auf Verhandlungen, das Schüren von religiösem Hass und die zweifelhafte Rolle der Bundesregierung im Syrienkrieg.
- Details
- Kategorie: Aktions Unterstützung
Aktuelle Beiträge von weltnetz.tv
"Selbes Ziel, anderer Weg" - Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld im Skypegespräch nach Damaskus über die aktuellen Verhandlungen über Syriens Chemiewaffen und die weiter gültigen politischen Ziele der USA in der Region. (Video ansehen)
"Vorauseilender Gehorsam" - Die Berichterstattung der Medien über den Syrienkrieg, Dr. Sabine Schiffer im Gespräch mit weltnetz.tv (Video ansehen)
- Details
- Kategorie: Fragen zur linken Hegemoniearbeit
Zur Einführung bundesweiter Volksbegehren und Volksentscheide schrieb Diether Dehm:
"In Deutschland überwiegt das Prinzip der repräsentativen Demokratie, das die Einflussnahme im Kern auf die Wahl von VertreterInnen in die Entscheidungsgremien beschränkt. DIE LINKE. setzt sich bundesweit für eine Stärkung der direkten Demokratie ein. Wesentliche Voraussetzung für die Beteiligung der BürgerInnen ist jedoch auch transparentes Handeln der Behörden und Parlamente."
- Details
- Kategorie: Aktions Unterstützung
Das Ergebnis der mehr als 40 Seiten umfassenden Strafanzeige ist eindeutig:
„Es bestehen in ausreichendem Umfang Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten des Bundesministers der Verteidigung und der anderen Mitglieder der Bundesregierung. Ein Anfangsverdacht des Mordes, des Kriegsverbrechens gegen Personen, des Kriegsverbrechens
des Einsatzes verbotener Methoden der Kriegsführung, des Verbrechens gegen die Menschlichkeit und der Nichtanzeige von Verbrechen ist zu bejahen."
Die vollständige Pressemitteilung ist hier herunterlandbar.
Nach der Aktion Stopp Ramstein, die am 26. September 2015 vor der US-Airbase mit 1.500 Teilnehmern stattgefunden hat, ist ein update dieses Beitrags fällig.
Auf die hier hingewiesene Strafanzeige reagierte die Generalbundesanwaltschaft bereits am 24. September 2013 in der Weise, dass sie es ablehnte Ermittlungen einzuleiten. Die Initiatoren beantworteten dies mit einer formellen Gegenvorstellung, die sie mit einer weiteren Pressemitteilung der Öffentlichkeit bekannt machten.
Diether Dehm kommentiert:
"Mit wahren Wortmonstren bietet die Bundesanwaltschaft eine juristische Formel, die die Bundesregierung freistellt von jeder Verantwortung für die Folgen tödlicher US-Drohneneinsätze, die von deutschem Territorium aus ins menschliche Ziel gelenkt werden.
Merkel und ihre Minister seien ja nicht die Vorgesetzen der US-Befehlshaber. Und sie seien schon gar keine 'Beschützergaranten' für Bewohner irgendeines fernen, zerbombten Landes.
So liest sich ein Freifahrtschein für jedes Kriegsverbrechen, ausgestellt von oberen Etagen der deutschen Justiz."
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
Wikipedia
