Ausgerechnet die beiden linken "EU-Rebellen", Fraktionsvize Wolfgang Gehrcke und der europapolitische Sprecher Diether Dehm, haben am Mittwoch eine parteiübergreifende Gesprächsrunde über Europapolitik gestartet. Und das nicht mit SPD-Hinterbänklern im Hinterzimmer, sondern mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Axel Schäfer

Liebe Genossinnen und Genossen,

als „EU-AG“, als Arbeitsgemeinschaft für die Angelegenheiten der Europäischen Union innerhalb der Bundestagsfraktion der Linken, wollen wir einmütig feststellen, dass wir an einem breiten pluralen Wahlprogramm gemeinsam interessiert sind.

Vor dem Hamburger Parteitag zur Europawahl: Radikale Kritik an herrschenden Institutionen ist nötig. Ein Gespräch mit Diether Dehm

Interview: Markus Bernhardt

In der Linken gibt es vor dem Hamburger Parteitag zur Europawahl eine heftige Diskussion um die politische Bewertung der Europäischen Union. Mit welchem Gefühl gehen Sie in den Parteitag?

Linke Wirtschaftswissenschaftler haben große Krisen immer zu früh gesehen, kapitalorientierte Analysten nie rechtzeitig. Dieses Mal ist sich die Mehrheit einig, daß der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, mit der Gelddruckerei nur Zeit gekauft hat. Der innere Krisenmechanismus blieb aber unangetastet.

Es wird Zeit für eine Große Außer-parlamentarische Opposition (GrAPO). Als Reaktion auf die gefährliche Machtkonzentration in den Händen eines neoliberalen Kartells aus Union, SPD und Wirtschaft hat Konstantin Wecker neben anderen Initiatoren diesen Aufruf verfasst. Wer mit ihm im Wesentlichen übereinstimmt und ihn gern unterschreiben möchte, wende sich bitte per Mail an

Diether Dehm im Gespräch mit Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag

 

In einem offenen Brief hat attac die Mitglieder des neuen Bundestags aufgefordert, ihr Mandat ernst zu nehmen und der undemokratischen Praxis der TTIP-Verhandlungen zu widersprechen (hier können Sie den Brief von attac lesen).

Unter diesem Link lesen Sie die Antwort von Dr. Diether Dehm.