Einführungsstatement des niedersächsischen Landesvorsitzenden Diether Dehm zum Programmkonvent PDS WASG am 30. Sept. 2006 in Hannover

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen,
wir sind stolz, Euch hier in Niedersachsen begrüßen zu können, wo die Linkspartei in der vorletzten Woche ihr tausendstes Mitglied begrüßen konnte. Bei der Kommunalwahl vor vier Wochen konnten wir unsere 13 Kommunalmandate auf 136 steigern.

Zum Wiederantritt als unser Landesvorsitzender hielt Dr. Diether Dehm (MdB)  die nachfolgende Rede auf dem Landesparteitag, die wir auszugsweise anhand seines Manuskripts hier veröffentlichen. Wir tun dies besonders deswegen, weil Diether seine Wiederwahl eng mit einer geänderten Strategie zur Landtagswahl verbunden hat, auf deren Basis Verhandlungen mit der SPD und den Grünen über Abwahlkonditionen  von Ministerpräsident Wulf nicht mehr grundsätzlich ausgeschlossen werden sollen.

... gehalten am 30. 11.2006 in Havanna im Workshop „Erinnerung und Zukunft: Cuba und Fidel“

Es gilt das gesprochene Wort - Grußwort an die WASG, gehalten auf dem Parteitag am Samstag den 19.11.2005 in Hannover

Liebe KollegInnen, Freunde, Genossinnen und Genossen,
mit gemeinsamer Klugheit aber auch mit Schürfwunden auf beiden Seiten haben wir einen Antritt zur Bundestagswahl hinbekommen, der einen Erfolg zeigte, wie ihn die nicht sozialdemokratische Linke nach dem Krieg noch nie erzielt hat. Das heißt aber auch, dass auf uns eine Hoffnung liegt, wie sie nach dem Krieg aus dem Bereich von Nichtwählern, Ausgegrenzten und Abgehängten noch nicht an eine parlamentarische Kraft gerichtet worden ist.

Herkunftslandprinzip durch die Hintertür

Am 22. November 2005 hat der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments seinen Bericht mit Änderungsanträgen zum Richtlinienentwurf der Kommission über Dienstleistungen im Binnenmarkt beschlossen. Dieser Bericht wird im Europäischen Parlament am 16. Februar 2006 abgestimmt.

von: Dr. Diether Dehm, MdB, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Berlin
Klaus Dräger, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Fraktion GUE/NGL, Brüssel