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Das Bundesverfassungsgericht hat sein Urteil über die Eilanträge verschiedener Kläger/innen gegen den dauerhaften "Euro-Rettungsschirm", den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), und den Europäischen Fiskalpakt verkündet. Auch die Bundestagsfraktion DIE LINKE hatte gegen ESM und Fiskalpakt geklagt:
Hier wird begründet, warum.
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- Kategorie: Positionen
»GegenBANKENmacht« am 15. Januar 2012
Balzac war auch da: am 15. Januar in der Berliner Volksbühne. Den französischen Romancier zitierte Oskar Lafontaine mit den Worten: »Hinter jedem großen Vermögen steht ein Verbrechen.« Der Satz, so Lafontaine, sei noch niemals so richtig gewesen wie in diesen Tagen. Die Veranstaltung »GegenBANKENmacht«, auf die Beine gestellt durch die Partei der Europäischen Linken (EL) und DIE LINKE und wortstark moderiert durch Diether Dehm, bot Gelegenheit, insbesondere die wahren Verursacher der Krisen zu benennen und die dramatischen Auswirkungen von Sozial- und Demokratieabbau in den Staaten der Europäischen Union zu beschreiben.
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Zur massiven Kritik des UN-Sonderbeauftragten für das Recht auf Ernährung, Oliver de Schutter, an der Lebensmittelspekulation von Investmentbanken, namentlich der Deutschen Bank, erklärt das Mitglied im Parteivorstand, Diether Dehm:
Bereits 1945 haben die amerikanischen Befreier im OMGUS-Bericht dafür plädiert, "die Deutsche Bank zu zerschlagen und die Verantwortlichen vor das Kriegsgericht zu stellen". Damals ging es um ihr "Investment in Auschwitz, in Zyklon B, in den Weltkrieg". Aber die größte Verbrecherorganisation der jüngeren Menschheitsgeschichte wuchs weiter: politisch und mit der Wirtschaftsmacht zum Töten.
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Von den Aktionen und Begegnungen vor Ort haben wir im Flickr-Kanal einige Impressionen hinterlegt.
Außerdem berichtete die Presse von der Aktion:
Freier Strandeintritt und europäische Schuldenkrise Die Nordsee lädt zum Baden ein, allerdings sind die Badestrände nicht kostenlos zu haben. Ob der Eintritt tatsächlich gerechtfertigt ist oder ob freie Menschen jederzeit und ohne zu zahlen, ein Recht auf ein kühles Bad haben, darüber wird gestritten in der Region. Die Linke in Niedersachsen jedenfalls sieht den Kapitalismus baden gehen und hat schon mal einen entsprechenden Gesetzesentwurf auf freien Strandeintritt in den Landtag eingebracht.
http://www.radiojade.de/index.php?a=0200&bid=3413
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- Kategorie: Fragen zur linken Hegemoniearbeit
Am 31. August 2012 unterstützten Mitglieder der Partei DIE LINKE der Kreisverbände aus Wilhelmshaven und Friesland die Initiative "Freier Strandzugang", bei ihrer Forderung für den freien Zugang zur Natur.
Mit der Rückenstärkung durch den Vorsitzenden des Landesverbandes, Dr. Manfred Sohn, den Fraktionsvorsitzenden, Dr. Hans-Henning Adler, und den Bundestagsabgeordneten, Dr. Diether Dehm, will die Initiative auf die Wangerland-Touristik-Gesellschaft weiterhin Druck ausüben.
Aufnahme mit Windgeräuschen, Abonga e.V.
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- Kategorie: Positionen
Die Wormser Zeitung über eine Diskussion im Zuge der Theaterbewegung und den "Mythos Geld"
Während sich Dr. Dieter Dehm, Europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, für eine Verstaatlichung der Banken und mehr Steuergerechtigkeit aussprach, warnte Dr. Markus Küppers, Geschäftsführer der Oppenheim Vermögenstreuhand GmbH, davor, die großen Vermögen noch mehr zu besteuern. Es sei nicht ratsam, solche Kompetenzen „vom Hof zu jagen“.
Weiterlesen unter: http://www.wormser-zeitung.de/region/worms/kultur/img12280208.htm
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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