dd_ptnds1109.png"Ich bin sehr glücklich über unseren gestrigen Parteitag, besonders über das, was unser Parteivorsitzender Lothar Bisky für Oskar gesagt hat. Aber auch, dass Lothar Niedersachsen "unseren Paradelandesverband" genannt hat und mich wegen eigenwilligem Wahlkampf mit Kunst und Integration des Landesverbandes für den nächsten Parteivorstand vorgeschlagen hat. Mit dem guten Klima und den breiten Mehrheiten für den antikapitalistischen Antrag aus Peine hoffe ich, dass wir das untermauern konnten."

* Die gesamte Rede von Lothar Bisky kann man sich im Downloadbereich herunterladen.

ossietzkyRezension von Diether Dehm erschienen in Ossietzky
Zweiwochenschrift für Politik / Kultur / Wirtschaft - 14. November 2009 Nr. 23
http://www.sopos.org/aufsaetze/4b0289b7a3968/1.phtml

Stefan Bollinger hat Äußerungen herausragender Gestalten der Arbeiterbewegung zum Verhältnis zwischen Linken und Nation zusammengestellt. Bei der Auswahl der Autoren und ihrer Texte hatte er eine glückliche Hand. Da treffen wir auf Marx und Engels, auf Bebel, Kautsky, Luxemburg, Lenin, Stalin und Trotzki, auf Gramsci, Bauer und Renner, Ho Chi Minh, Mao Zedong, Radek, Abusch und Ackermann.

Frage Nummer 62 und 63

Sehr geehrter Herr Dr. Dehm,
namens der Bundesregierung beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

frieden mitmachen

 

 

 

 

 

 

Online unterzeichnen:
https://www.frieden-mitmachen.de/29/truppenabzug_jetzt!_frieden_statt_krieg!

Fuldaer Erklärung
Im Oktober 2009 starb ein junger Mann aus der Region Fulda an den schweren Verletzungen, die er mehr als ein Jahr zuvor als Soldat in Afghanistan erlitten hatte. Wir sind bestürzt über die steigende Zahl der Opfer, die der Krieg in Afghanistan fordert. Junge Menschen werden in diesen Krieg geschickt, Töten und Sterben wird von den verantwortlichen Politikern billigend in Kauf genommen.

Schriftliche Anfrage Nr. 17 für den Monat November 2009

Sehr geehrter Herr Kollege,

Ihre Frage

"Hält es die Bundesregierung vor dem Hintergrund der Erinnerungslücken von Dr. Wolfgang Schäuble bezüglich seiner Entgegennahme einer nicht verbuchten Parteispende des Waffenhändlers Wolfgang Schreiber für angemessen ersteren mit dem Amt des Bundesministers der Finanzen einer der bedeutensten Volkswirtschaften Europas zu betrauen (Bitte Begründen)?",

beantworte ich wie folgt:

"Der Bundesminister der Finanzen Dr. Schäuble hat das Vertrauen der Bundeskanzlerin."

Mit freundlichen Grüßen
Helmut Koschyk, Parlamentarischer Staatssekretär

Sehen Sie auch: http://www.youtube.com/watch?v=YB0HVYsw84k
Wolfgang Schäuble und die 100.000 Mark aus dem schwarzen Koffer. Quelle: NDR Panorama

_mg_9900Samstag vor so ' ner Wahl ist wie ein Taifunauge. Ich bin in Berlin zur Antifakundgebung gegen das NPD-Büro Köpenick mit der Überlebenden des Auschwitz-Mädchenorchesters, Esther Bejarano, Kutlu von der Microphone Mafia ist auch dabei, ebenso Thorsten Hild, die alle bei der Niedersachsen Rot-Show dabei waren.

Unglaublich beeindruckender Wahlkampfabschluss für mich in Berlin auf einer Antifakundgebung gegen NPD-Büro. Ich verneige mich vor Esther Bejarano, einer der letzten Überlebenden des Mädchenorchesters von Auschwitz. Dies fasst mein Engagement auch in diesem Wahlkampf zusammen: Nie wieder Faschismus - Nie wieder Krieg!!