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Pressemitteilung
Dr. Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter in der Fraktion DIE LINKE, erklärt:
"Anlässlich der heutigen Plenardebatte habe ich in meiner Rede den innerlichen Kernpunkt herausgearbeitet, dass ich die AfD nicht angegriffen habe, weil sie irgendwelche angeblich gemeinsamen Werte der EU verletzt, sondern weil sie gegen den Sozialstaat und für Steuerhinterziehung eintritt!
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Pressemitteilung
Dr. Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter in der Fraktion DIE LINKE erklärt:
"Amnesty International macht sich Imperialismusanfällig. Mit dem fortgesetzt einseitigen Schweigen von Amnesty International zum Leiden antiimperialistischer Künstlerinnen und Künstler sowie Gewerkschafter wie im Fall der türkischen Musikgruppe Grup Yorum, bedient AI indirekt die Terrorliste des Innenministeriums, den langen Arm von Erdoğan und die herrschende Ignoranz zu Protagonisten der Arbeiterbewegung.
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Pressemitteilung
Der mittelstandspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Diether Dehm (selbst Künstler und Kultur-Unternehmer), hat diese Erklärung für Soloselbstständige unterschrieben. Dabei weist er auf eine in der vergangenen Sitzungswoche des Bundestages gestellte Zwischenfrage zum Thema (Video unten eingefügt) hin und erklärt:
"Ich fordere umgehend einen runden Tisch der Kultur-Veranstalter und -Schaffenden, um Konzerte, Theater, Kleinkunst wieder schnellstmöglich an den Start zu bringen!
Der Bundestag tagt mit Abstandsgebot und Hygieneauflagen. Das Bundesverfassungsgericht hat mit ähnlichen Auflagen politische Kundgebungen erlaubt. Über Schulen und Fitness-Einrichtungen wird entsprechend vom Gesundheitsminister verhandelt. Warum in aller Welt, sollen Kulturschaffende und Konzertveranstalter nicht als ebenso mündige Mitwirkende eingeschätzt und in einen entsprechenden praxisorientierten Diskurs eingebunden werden?!
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Pressemitteilung
"Es lässt mich vorsichtig hoffen, dass in erster Linie die Interessen Peines und seiner Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden durch die Handelnden", so Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu der Meldung, wonach der Kreisausschuss des Landkreises Peine am gestrigen Mittwochabend die Verwaltung beauftragt hat, den Kauf des Peiner Klinikums vorzubereiten.
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Pressemitteilung
Anlässlich der heutigen Befassung des Bundestags mit Änderungen im Veranstaltungsvertragsrecht erklärt Dr. Diether Dehm, Künstler und mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:
"Unter den teils beachtlichen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie bleibt die Kultur- und Kreativwirtschaft nicht ausreichend berücksichtigt. In der Branche ist immerhin rund die Hälfte der 1,7 Millionen Tätigen soloselbständig, geringfügig beschäftigt oder Minijobbber und hat damit keine klassischen Betriebskosten.
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Gemeinsame Pressemitteilung
Die Bundesanwaltschaft hat mitgeteilt, nicht gegen Angehörige der Bundesregierung wegen eines Drohnenangriffs vom 3. Januar 2020 im Irak zu ermitteln. Dazu erklären die Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Dr. Diether Dehm, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Kathrin Vogler, Andreas Wagner und Hubertus Zdebel, welche am 27. Februar 2020 Strafanzeige erstattet hatten:
"Jedes Jahr sterben zahllose Zivilistinnen und Zivilisten durch völkerrechtswidrige US-Drohnenangriffe, die nur über die US-Basis in Ramstein möglich sind. Die Bundesregierung toleriert und ermöglicht dieses Vorgehen und bricht damit selbst das Völkerrecht und das Grundgesetz.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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