Pressemitteilung

Anlässlich der geplanten sog. "Lockerungsmaßnahmen" in Thüringen im Zusammenhang mit der Coronakrise erklärt Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

"Es ist eine böswillig verbreitete Fehlinformation, der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow habe sich gegen Vorsichtsmaßnahmen ab dem 6.6. ausgesprochen. Ramelows Anregung setzt hingegen auf Eigenverantwortung und Überzeugungskraft - etwa durch politische, ethische und medizinische Autoritäten.

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Dr. Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter in der Fraktion DIE LINKE, erklärt:

"Anlässlich der heutigen Plenardebatte habe ich in meiner Rede den innerlichen Kernpunkt herausgearbeitet, dass ich die AfD nicht angegriffen habe, weil sie irgendwelche angeblich gemeinsamen Werte der EU verletzt, sondern weil sie gegen den Sozialstaat und für Steuerhinterziehung eintritt!

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Dr. Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter in der Fraktion DIE LINKE erklärt:

"Amnesty International macht sich Imperialismusanfällig. Mit dem fortgesetzt einseitigen Schweigen von Amnesty International zum Leiden antiimperialistischer Künstlerinnen und Künstler sowie Gewerkschafter wie im Fall der türkischen Musikgruppe Grup Yorum, bedient AI indirekt die Terrorliste des Innenministeriums, den langen Arm von Erdoğan und die herrschende Ignoranz zu Protagonisten der Arbeiterbewegung.

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Der mittelstandspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Diether Dehm (selbst Künstler und Kultur-Unternehmer), hat diese Erklärung für Soloselbstständige unterschrieben. Dabei weist er auf eine in der vergangenen Sitzungswoche des Bundestages gestellte Zwischenfrage zum Thema (Video unten eingefügt) hin und erklärt:

"Ich fordere umgehend einen runden Tisch der Kultur-Veranstalter und -Schaffenden, um Konzerte, Theater, Kleinkunst wieder schnellstmöglich an den Start zu bringen!

Der Bundestag tagt mit Abstandsgebot und Hygieneauflagen. Das Bundesverfassungsgericht hat mit ähnlichen Auflagen politische Kundgebungen erlaubt. Über Schulen und Fitness-Einrichtungen wird entsprechend vom Gesundheitsminister verhandelt. Warum in aller Welt, sollen Kulturschaffende und Konzertveranstalter nicht als ebenso mündige Mitwirkende eingeschätzt und in einen entsprechenden praxisorientierten Diskurs eingebunden werden?!

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"Es lässt mich vorsichtig hoffen, dass in erster Linie die Interessen Peines und seiner Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden durch die Handelnden", so Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu der Meldung, wonach der Kreisausschuss des Landkreises Peine am gestrigen Mittwochabend die Verwaltung beauftragt hat, den Kauf des Peiner Klinikums vorzubereiten.

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Anlässlich der heutigen Befassung des Bundestags mit Änderungen im Veranstaltungsvertragsrecht erklärt Dr. Diether Dehm, Künstler und mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

"Unter den teils beachtlichen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie bleibt die Kultur- und Kreativwirtschaft nicht ausreichend berücksichtigt. In der Branche ist immerhin rund die Hälfte der 1,7 Millionen Tätigen soloselbständig, geringfügig beschäftigt oder Minijobbber und hat damit keine klassischen Betriebskosten.