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Liebe Freundinnen und Freunde der Friedensbewegung,
die öffentliche Beschimpfung von Günter Grass (wogegen übrigens auch der Kommentator des ARD-Hauptstadtstudios/WDR in den „Tagesthemen“ sehr mutige Wort gefunden hat) ist nicht der erste Schritt, dieses Land auf einen Krieg, möglicherweise sogar einen Atomkrieg, gegen den Iran vorzubereiten und für Warnungen gefühllos zu machen.
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Nach der Rückkehr von einer Reise mit dem Fraktionsvorsitzenden, Dr. Gregor Gysi, nach Athen äußert der Abgeordnete und Europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Diether Dehm, seine große Überraschung, wie breit in Griechenland die Übereinstimmung mit den Kernforderungen der Linken zur Überwindung der Eurokrise ist.
Am 3. und 4. April hatten Gysi und Dehm sowohl den Vorsitzenden der Linkspartei, Alexis Tsipras, als auch den Generalsekretär der konservativen Nea Demokratia, Kostas Tatoulis, den Vertreter der sozialdemokratischen PASOK, Petros Emythimiou, den Außenminister , Stavros Dimas, den Finanzminister Fillippos Sahinidis, den Parlamentspräsidenten Filippos Petsalnikos, als auch sogar den Staatspräsidenten der Hellenischen Republik, Karolus Papoulias, getroffen.
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Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, hat zusammen mit Diether Dehm, europapolitischer Sprecher der Fraktion, vom 2.4. bis 4.4 auf Einladung der linken griechischen Bewegung Syriza Griechenland besucht und zahlreiche politische Gespräche geführt. Er wurde unter anderem von Staatspräsident Karolos Papoulias, Parlamentspräsident Philiippos Petsalnikos, Außenminister Stavros Dimas, Finanzminister Philppos Sahinidis und dem Repräsentanten des IWF in Griechenland Bob Traa empfangen. Ausführliche Gesprächen fanden mit führenden Vertretern von Syriza, der Demokratischen Linken Dimar, der sozialdemokratischen Pasok und der konservativen Nea Demokratia statt.
Bilder: flickr.com [Diether Dehm] & flickr.com [linksfraktion]
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Die Politik der „Eurorettung“ ist gescheitert, weil die Krisenursachen nicht wirksam bekämpft, die entfesselten Finanzmärkte nicht reguliert und die Profiteure nicht zur Kasse gebeten wurden. Während die an Spar- und Reformdiktate geknüpften Kredite aus dem 2010 eingerichteten „Euro-Rettungsschirm“ die Lage der „Krisenländer“ sogar verschlimmerten, kassieren Finanzjongleure und Großbanken weiter ab und spekulieren gegen immer mehr Staaten. Die Länder unter dem Schirm – Griechenland, Irland, Portugal – rutschten immer tiefer in die Rezession und die Schuldenfalle, da die Spardiktate ihre Binnenkonjunktur abwürgten. Am härtesten traf es Griechenland, dessen Wirtschaft seit 2009 um über 15 % einbrach und dessen Schuldenquote bis zum Schuldenschnitt im März auf über 160 % kletterte.
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Der Unterhaltungsautor und Verleger, Diether Dehm, ebenfalls streitbarer mittelstandspolitischer Sprecher der linken Bundestagsfraktion, ist in der Nacht zum heutigen Samstag einstimmig zum Bundesvorsitzenden der Linken Unternehmerinnen und Unternehmer von deren Delegiertenkonferenz (wieder-)gewählt worden.
Dehm plädierte erneut für Ungleichbehandlung: "Aus der Krise kommen wir nur mit mehr Freiheit für Handwerk und Mittelstand! Und durch weniger Freiheit für die Deutsche Bank. Auch mit öffentlich-rechtlichen Unternehmen, wie ARD und Sparkassen, Gemeinwohlwirtschaft und Genossenschaften gibt es echte unternehmerische Alternativen zum Raubtierkapitalismus à la Deutsche Bank."
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Diether Dehm nimmt Stellung zu der aktuellen Bundespräsidenten-Kandidatinnenfrage innerhalb der Linken:
"Beate Klarsfeld wäre ein großartiges Signal für den persönlichen Mut und unsere spezifische antifaschistische Tradition, die wir gegen Gauck setzen.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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