Die Zukunft des öffentlichen Sektors
Demokratische Staatsreform statt Privatisierung. Unter diesem Titel diskutierten am 21.06.2011 der ehemalige Oberbürgermeister Hannovers, Herbert Schmalstieg, der Bundestagsabgeordnete der Linken, Diether Dehm, und die Fachbereichsleiterin Bund, Länder, Gemeinden von ver.di Hamburg, Sieglinde Friess, über die Zukunft des öffentlichen Sektors.

 

@uelle: http://www.nds.rosalux.de/dokumentation/demokratische-staatsreform-statt-privatisierung-die-zukunft-des-oeffentlichen-sektors.html
[selbige enthält einen Nachrichtenbeitrag und einen Mitschnitt der Podiumsdiskussion des Hannoveraner Regionalsenders h1 vom 22.06.2011]

<-- Planen kulturelle Zusammenarbeit: Diether Dehm (l.) und Stefano Boeri, Kultursenator der Stadt Milano

Kulturelle Integration in Europa kann auch gleichzeitig einen Schritt der Integration von linken und anderen demokratischen Kräften ausdrücken. In Mailand hatte in einer Vorauswahl erstaunlicherweise der von der radikalen Linken (auch Kommunisten) gestützte Kandidat Pisapia, aus einer angesehenen Mailänder Anwaltsfamilie, mehr Stimmen bekommen als der Vertreter der größten Mitte-Links-Partei, PD – Partito Democratico – Boeri. Auch Mailänder Mittelständler wenden sich von Berlusconi ab.
 
Boeri hatte sich aber durch seine interne Niederlage nicht davon abhalten lassen, vorbildlich und mit seinem unbestreitbaren Charme und Intellekt, ökologischen Stadtplanerwissen und mit seinem guten Namen für Pisapias Kandidatur zu werben. Nach der Wahl wurde Boeri dann Kultursenator und Pisapia bekanntlich zur großen Überraschung ganz Italiens Oberbürgermeister. Ihm werden zwar selbst (noch) keine Ambitionen nachgesagt, gegen die Berlusconi-Mafia anzutreten, aber möglicherweise wird er dem Drängen vieler Seiten innerhalb der Linken nachgeben müssen und eventuell doch zur Ministerpräsidenten-Kandidatur bereitstehen müssen. Immerhin hat das ganze mafiöse Treiben des Berlusconi-Clans in Mailand begonnen – und möglicherweise endet es auch hier.
 

Bei den Parlamentswahlen im April 2011 in Finnland erhielt die rechtspopulistische Partei "Wahre Finnen" 19 Prozent. Im Wahlkampf hatte sie vor allem gegen das Bankenrettungspaket der EU Stimmung gemacht. Finnland ist kein Einzelfall. Ähnliche Entwicklungen sind auch anderswo in Europa zu beobachten. Bereits 2009 wurde in Norwegen die dortige rechtspopulistische Fortschrittspartei zur zweitstärksten Kraft im Parlament. Rechtspopulistische Parteien nehmen Unsicherheiten und Ängste in der Bevölkerung auf und kanalisieren diese mit ihrer programmatischen Klaviatur aus nationalistischen und rassistischen Anklängen in gefährlicher Weise. Bevor Anders Breivik zum Massenmörder wurde, war er zunächst nicht in neonazistischen Kreisen, sondern bei Rechtspopulisten aktiv.

 

{denvideo http://www.youtube.com/watch?v=TAwyQAEvSjk}
Nicht erst seit Frances saunders "Wer die Zeche zahlt" gibt es unterdrückte Literatur über das subtile eingreifen rechter Geheimdienste in kulturelle, gewerkschaftliche und parteipolitische Prozesse, die der Kapitalmacht gefährlich werden können. Einzelne besonders ausstrahlungskräftige Mulitplikatoren der linken wurden, wie einst der DGB-Vordenker Victor Aggatz medial skandalisiert und zur Strecke gebracht. Darüber hielt ich am Vorabend des 1.Mai einen Vortrag ("alles Linke?), rezensierte das neueste Buch des früheren Spiegel-Ressortleiters Peter-Ferdinand Koch und lud diesen, sowie den Hauptausforscher der Geheimdienste und ihrer Einflussnahmen auf die Medien, Erich Schmidt-Eenboom und den Chefredakteure der "jungen welt" Arnold Schölzel zum Rotem Bock.

Teil 2: http://www.youtube.com/watch?v=TtOfqtLbQGk
Teil3: http://www.youtube.com/watch?v=VBX9nGnRzsE

 

Viertelfinale Deutschland - Japan 0 : 1
Kommentar von Diether Dehm

Die erste Stunde war klar geprägt von der Verletzung Kim Kuligs. Die mexikanische Schiedsrichterin stand zwar anmutig dabei, hätte aber eine gelbe Karte geben können, so, wie sie auch später zu sparsam pfiff. Danach gab es ein Anrennen, das im Strafraum nur hektisches Gekicke wurde, denn eine Vollstreckerin war nicht mehr in Sicht. Kraftpaket Behringer war die mit dem meisten Druck, der aber nach 40 Minuten abfiel. DamBabi gefiel, wie anfänglich Grings, vor dem Strafraum mannschaftsdienlich, aber drinnen stolperte sie stets 30 Zentimeter am Druckpunkt vorbei.