Bei den Parlamentswahlen im April 2011 in Finnland erhielt die rechtspopulistische Partei "Wahre Finnen" 19 Prozent. Im Wahlkampf hatte sie vor allem gegen das Bankenrettungspaket der EU Stimmung gemacht. Finnland ist kein Einzelfall. Ähnliche Entwicklungen sind auch anderswo in Europa zu beobachten. Bereits 2009 wurde in Norwegen die dortige rechtspopulistische Fortschrittspartei zur zweitstärksten Kraft im Parlament. Rechtspopulistische Parteien nehmen Unsicherheiten und Ängste in der Bevölkerung auf und kanalisieren diese mit ihrer programmatischen Klaviatur aus nationalistischen und rassistischen Anklängen in gefährlicher Weise. Bevor Anders Breivik zum Massenmörder wurde, war er zunächst nicht in neonazistischen Kreisen, sondern bei Rechtspopulisten aktiv.

 

{denvideo http://www.youtube.com/watch?v=TAwyQAEvSjk}
Nicht erst seit Frances saunders "Wer die Zeche zahlt" gibt es unterdrückte Literatur über das subtile eingreifen rechter Geheimdienste in kulturelle, gewerkschaftliche und parteipolitische Prozesse, die der Kapitalmacht gefährlich werden können. Einzelne besonders ausstrahlungskräftige Mulitplikatoren der linken wurden, wie einst der DGB-Vordenker Victor Aggatz medial skandalisiert und zur Strecke gebracht. Darüber hielt ich am Vorabend des 1.Mai einen Vortrag ("alles Linke?), rezensierte das neueste Buch des früheren Spiegel-Ressortleiters Peter-Ferdinand Koch und lud diesen, sowie den Hauptausforscher der Geheimdienste und ihrer Einflussnahmen auf die Medien, Erich Schmidt-Eenboom und den Chefredakteure der "jungen welt" Arnold Schölzel zum Rotem Bock.

Teil 2: http://www.youtube.com/watch?v=TtOfqtLbQGk
Teil3: http://www.youtube.com/watch?v=VBX9nGnRzsE

 

Viertelfinale Deutschland - Japan 0 : 1
Kommentar von Diether Dehm

Die erste Stunde war klar geprägt von der Verletzung Kim Kuligs. Die mexikanische Schiedsrichterin stand zwar anmutig dabei, hätte aber eine gelbe Karte geben können, so, wie sie auch später zu sparsam pfiff. Danach gab es ein Anrennen, das im Strafraum nur hektisches Gekicke wurde, denn eine Vollstreckerin war nicht mehr in Sicht. Kraftpaket Behringer war die mit dem meisten Druck, der aber nach 40 Minuten abfiel. DamBabi gefiel, wie anfänglich Grings, vor dem Strafraum mannschaftsdienlich, aber drinnen stolperte sie stets 30 Zentimeter am Druckpunkt vorbei.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Ende Mai war von Rosemarie Hein ein Satz als Zitat aus der PV-Sitzung vom 22. Mai öffentlich verbreitet worden, von dem sie behauptete, ich hätte ihn so gesagt, hätte damit einer Minderheit im Parteivorstand "gedroht" und zwar mit besonderer Inkenntnissetzung der Delegierten in Niedersachsen.

Der mir unterstellte Satz selbst aber widerspricht meinem Denken und Sprechen komplett und ich forderte sie mehrfach schriftlich auf, dies zu korrigieren, bat schließlich die Schiedskommission, einzuschreiten. Dies ging über mehrere Wochen. Als der Satz dann immer noch in der Homepage des FDS zu lesen war, erwirkte ich eine einstweilige Verfügung. Dann wurde der Satz aus dem Netz genommen.

DIE LINKE und die Bundestagsfraktion DIE LINKE lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung mit Alexis Tsipras, Wolfgang Gehrcke (MdB), Diether Dehm (MdB) und anderen.

Die Euro-Rettungsringe sind aus Blei. So geht Griechenland unter, während erneut mit öffentlichen Geldern nur die Banken gerettet werden. Statt wirklicher Solidarität mit den griechischen Beschäftigten entfaltet die Boulevardpresse eine rassistische Kampagne nach der anderen. An der Krise sollen jetzt die "faulen Südländer" schuld sein. Dabei liegt die Ursache der Krise auch in der Niedriglohnpolitik und dem Sozialdumping der deutschen Bundesregierungen. Jetzt sollen Hartz IV, Agenda 2010 und Rente mit 67 nach Europa exportiert werden. Es droht der größte Angriff seit Jahrzehnten auf Beschäftigte, Erwerbslose, RentnerInnen und Studierende. Doch dagegen gibt es Widerstand. Es geht uns darum, diesen Widerstand zu europäisieren. Die Verursacher und Profiteure der Krise müssen endlich zur Kasse gebeten werden.

Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen unten und oben.

Fragen an Diether Dehm
(anlässlich seines Abschieds vom Amt des niedersächsischen Landesvorsitzenden am 19. November 2010 - nach sieben Jahren)