GeneralstreikVor genau hundert Jahren am 13. März 1920, hatten Teile der Armee gegen die nach der Novemberrevolution entstandene Weimarer Republik und gegen die von SPD, Zentrum und DDP getragene Regierung geputscht. Der Reichswehr-General Walther von Lüttwitz und Wolfgang Kapp hatten den Putsch angeführt und die Regierung für abgesetzt erklärt. Als die Reichswehr es ablehnte ("Reichswehr schießt nicht auf Reichswehr!"), den Putsch niederzuschlagen, flüchtete die Reichsregierung zuerst nach Dresden und dann nach Stuttgart, von wo sie zum Generalstreik aufrief. Es wurde der größte Generalstreik der deutschen Geschichte. "Alle Räder stehen still... " wurde wahr. Die Arbeiterbewegung zeigte ihre Macht im ganzen Reich. Alle Fabriken und Behörden geschlossen; kein Eisenbahnverkehr, keine Straßenbahnen und Busse, keine Post, keine Telefonvermittlung, keine Zeitungen. In Berlin gab es nicht einmal mehr Wasser, Gas oder elektrisches Licht. Der Kapp-Lüttwitz-Putsch brach nach wenigen Tagen zusammen und die Putschisten suchten das Weite.

 

Appell der Friedenskooperative

"Das Gesundheitsministerium empfiehlt zur Eindämmung des Coronavirus Großveranstaltungen von mehr als 1.000 Menschen abzusagen. Doch das scheint nicht für Militärmanöver zu gelten.

Bis Mai dieses Jahres werden Zehntausende Soldat*innen sowie Kriegsgerät von den USA aus nach Deutschland und weiter in Richtung Polen und Baltikum an die russische Grenze transportiert. Das Manöver Defender Europe 2020 ist eine Zurschaustellung militärischer Überlegenheit und soll die rasche Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die „NATO-Ostflanke“ demonstrieren. Das Manöver mit insgesamt 37.000 Soldat*innen ist eine überflüssige Provokation gegenüber Russland. Es gefährdet den Frieden, verschlingt Millionen von Steuergeldern und belastet Umwelt und Klima. Für das Manöver werden riesige Mengen fossiler Treibstoffe verbraucht. Defender 2020 kann zudem zur Ausbreitung des Coronavirus in Europa beitragen.

Deeskalation, der Schutz von Klima und Umwelt sowie die Gesundheit der Menschen müssen Vorrang vor militärischen Machtspielen haben – daher fordern wir vom Verteidigungs- sowie Gesundheitsministerium den sofortigen Abbruch des Manövers Defender Europe 2020!"

Den Appell habe ich mitgezeichnet und Du kannst das auch tun: zur Mitzeichnung

Update am 04.03.2020: Freue mich sehr nach den Irritationen dieser Tage, dass wir in der Linksfraktion auf der gestrigen Fraktionssitzung uns alle darin einig waren, uns besser zu koordinieren, den Kampf gegen die Drohnenmorde der USA, welche über Ramstein technisch abgewickelt werden, weiter zu verstärken und stets die Mitschuld der Bundesregierung daran noch viel lauter zu brandmarken!

Strafanzeige gegen Mitglieder der Bundesregierung und weitere Beteiligte wegen Beihilfe durch Unterlassen zur Tötung von Qassem Soleimani und weiteren Personen: Download als PDF-Datei

Jair Bolsonaro kam mit dem Versprechen ins Amt, für seine Klientel dafür zu sorgen, dass diese die riesigen Ressourcen im Amazonasgebiet ausbeuten kann. Es geht dabei vor allem um Bodenschätze sowie um Land für Agrarkonzerne und zur Viehhaltung. Bei diesem Vorhaben steht ihm die indigene Bevölkerung im Weg und so versucht er im Bündnis mit reaktionären Evangelikalen, deren Art zu leben und deren Rechte abzuräumen. Dagegen müssen wir uns wehren, in Brasilien wie hier, denn das Ganze findet auch auf Geheiß und im Interesse deutscher Konzerne statt.

Zur Strategie einer populär marxistischen Linken

Wer heute die AfD und andere Rechtskräfte in Europa wirkungsvoll bekämpfen will, sollte deren subjektive Faktoren weder sozial noch psychologisch ignorieren. Und ebenfalls nicht: die historischen Prozesse, wie die Klassenkämpfe und die Verhältnisse von Arbeit sowie die Entwicklung von Produktion, die auch individuelle Persönlichkeiten bis ins sogenannte Unterbewusste prägen, befreien oder hemmen.

tp