roter platz

Ich habe gestern an den Feierlichkeiten des sowjetischen Sieges über den Faschismus in Moskau teilgenommen. Das russische Fernsehen wollte von mir wissen, wie es um die Erinnerungskultur an das Kriegsende vor 76 Jahren bestellt sei:

Die Erinnerung an den Faschismus und vor allem die Erinnerung an die Befreiung vom Faschismus ist sehr unterschiedlich. Da gibt es einmal die Propagandisten, die wollen, dass wir überwiegend den US-Soldaten *dankbar* sind. Und die die über 27 Millionen (!) getöteten Sowjetbürger aus dem Fokus herausnehmen. Das ist eine Demagogie. Die andere Demagogie ist, zu behaupten, dass der Faschismus sich nur gegen MINDERHEITEN richtete: gegen Juden, gegen Homosexuelle, gegen Zeugen Jehovas, gegen Sinti und Roma, gegen Menschen anderen Glaubens. Und dann werden diese Minderheiten eben alle aufgezählt.

moskau hotel 400Auch wenn mir Humor nicht fremd ist, meine kürzliche Ankündigung eines Impf-Trips nach Moskau war kein Scherz. Hier bin ich nun, 2 Tage vor meiner Impfung mit Sputnik V. Ich wohne in dem Hotel, in dem Lenin am 26. November 1918 vor dem Moskauer Sowjet gesprochen hat. Genau auf diesem Podest (links im Bild) stand er – heute ist das ein Café.

Dass die Bundesregierung bei der Realisierung der von ihr selbst seit Monaten propgagierten Covid19-Impfkampagne dilettantisch versagt hat, ist kein Geheimnis mehr. Aufgrund der Lieferengpässe des von der deutschen Regierung favorisierten Biontech- / Pfizer-Impfstoffs lockerte Spahn am 1. Februar diesen Jahres endlich die 180-tägige Total-Sendepause gegen den russischen Impfstoff Sputnik V und zu dessen positiven Ergebnissen. Und siehe da: Große (selbst russophobe) Medienmacher lockerten mit! Auf einmal war der (vom etablierten Gamaleja Institut entwickelte) russische Impfstoff kurzzeitig Thema.

Friederike Benda (Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE), Jan Korte (Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE) und Diether Dehm (MdB) während der Sitzungswoche im Zoom-Talk über das neue Infektionsschutzgesetz und den Umgang mit der Krise. Wir sprechen über die Verhältnismäßigkeit von Ausgangssperren, über massive Einschränkungen im privaten Bereich – die keinen nennenswerten Einschränkungen am Arbeitsplatz in Konzernen gegenüber stehen. Über ein kaputt gekürztes Gesundheitssystem, über Kriegs- und Krisengewinnler, über die Positionierung der LINKEN.

17 kompakte Minuten, die lohnen!

Das Gutachten der wissenschaftlichen Experten verweist auf mehrere Gerichtsentscheide, die erhebliche Zweifel an der alleinigen Begründung von Grundrechtseinschränkungen durch einen Inzidenzwert äußern, auch wenn damit die Virusverbreitung gehemmt werden soll.

"Nur eine Anknüpfung an tatsächliche Gegebenheiten sei geeignet, die durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie hervorgerufenen erheblichen Grundrechtseinschränkungen zu rechtfertigen", so der Wissenschaftliche Dienst.

so staerken wir handwerk und mittelstandDie FDP schlägt in Ihrem gestern vorgestellten Entwurf für ihr Wahlprogramm ein Verfahren namens „Easy Tax“ vor, nachdem das Finanzamt den Bürgerinnen und Bürgern die Steuererklärung vorbereiten soll, welche dann nur noch bestätigt werden muss. 

Diese Forderung hat Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag, bereits vor 16 Jahren sehr praktikabel und differenziert erhoben. Es ist in sämtlichen Mittelstandsbroschüren aus den letzten Jahren nachzulesen und auch Beschlusslage der Bundesarbeitsgemeinschaft Linker Unternehmer (BAGLiU), als deren Sprecher er fungiert. 

„DIE LINKE und die FDP können gerne eine gemeinsame Gesetzesinitiative starten, durch die das Finanzamt nicht mehr als Bedrohung sondern als Dienstleister FÜR Kleinunternehmer und Handwerk wirkt. Daneben sollten neben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch Soloselbständige ihre Belege beim Finanzamt einreichen können, welches dann selbständig die Steuererklärung mit einem Widerspruchsrecht von acht Wochen entwirft. 

Aber, liebe FDP, bitte nicht auf diese diebische Art andere um Ideen enteignen“ so Dehm nach der überraschenden Übereinstimmung linker und liberaler Vorstellungen zum Steuerwesen. 

 

Die ganze Broschüre "So stärken wir Handwerk und Mittelstand"

Thorben Peters (stellvertr. Vorsitzender DIE LINKE Niedersachsen) im Gespräch mit Dr. Diether Dehm (MdB, DIE LINKE).

Wir sprechen über die Corona-Krise, die Kultur in unserem Land, die Linke, den Kapitalismus, den Faschismus, über Gewerkschaften und über mein Theaterstück "ABS" – Hermann Josef Abs: Ehrenbürger der Stadt Frankfurt am Main, ehem. Chef der Deutschen Bank, Financier von Auschwitz und Kalkulator des Überfalls auf die Sowjetunion.