Am Sonntag, den 14. Februar, trugen über 1.500 Vertreter der Kultur- und Veranstaltungsbranche aus der gesamten Region eben diese in Braunschweig symbolisch zu Grabe.

Die Kultur- & Kreativbranche ist die Verliererin der Krise. Die Kreativität kaputt gehen zu lassen: Das ist eine Versündigung an der Volkswirtschaft in unserem Land!

Der Lockdown ohne Augenmaß hat keine Marktbereinigung zur Folge, sondern eine Marktauflösung. 600.000 Arbeitsplätze werden nach Ansicht führender Ökonomen in Deutschland den Lockdowns zum Opfer fallen. Bedeutet: Die Werte der pleite-gehenden Unternehmen fallen den nächstgrößeren zu und ermächtigen diese Konzerne zum transnationalen Marsch in den Billiglohn!

Umzug 400Unter Einhaltung der Hygieneauflagen sorgte gestern (am Sonntag, den 14. Februar) ein eindrucksvoller Zug für Aufsehen in Braunschweig: Über 1.500 Vertreter der Kultur- und Veranstaltungsbranche aus der gesamten Region trugen eben diese symbolisch zu Grabe.

Auch in Niedersachsen warten seit Monaten zur Untätigkeit verdammte Kunst- und Kulturschaffende seit langer Zeit auf versprochene Hilfen. Über 7.000 Unternehmen warten auf die Bearbeitung ihrer Anträge für das niedersächsische Hilfsprogramm "Neustart Niedersachsen": Eine Farce und für viele Kulturschaffende ein existenzgefährdendes Versäumnis.

ICH SEHE SCHWERWIEGENDE VERSÄUMNISSE DER BUNDESREGIERUNG IM BEZUG AUF DEN RUSSISCHEN IMPFSTOFF SPUTNIK V.

unterlassene hilfeleistung400

Dass die Bundesregierung bei der Realisierung der von ihr selbst seit Monaten propgagierten Covid19-Impfkampagne dilettantisch versagt hat, ist kein Geheimnis mehr. Aufgrund der Lieferengpässe des von der deutschen Regierung favorisierten Biontech- / Pfizer-Impfstoffs lockerte Spahn am 1. Februar diesen Jahres endlich die 180-tägige Total-Sendepause gegen den russischen Impfstoff Sputnik V und zu dessen positiven Ergebnissen. Und siehe da: Große (selbst russophobe) Medienmacher lockerten mit!

Vor diesem Hintergrund habe ich dem Wissenschaftlichen Dienst des Parlaments und der Bundesregierung folgende Fragen gestellt: 

Während zweierleimaas 400sich deutsche Regierungsmitglieder in diesen Tagen erwartbar gegenseitig überbieten im Support coronabedingt problematischer Nawalny-Proteste in Russland, dauert das flächendeckende Verschweigen der Knüppelorgien in Frankreich (ebenso erwartbar) an.

Zehntausende Bürger waren dort auch am vergangenen Wochenende in über 60 verschiedenen Städten gegen neue (sogenannte) "Sicherheitsgesetze" auf die Straße gegangen: unter Beschuss von Tränengas und Gummigeschossen.

Was die Kapital-Elite Frankreichs wirklich plant, verschleiert sie – wie im beliebt narrativen Neusprech üblich – mit nettiketten Begrifflichkeiten. Die neuen Sicherheitsgesetze sollen nicht etwa Arbeitsplätze sichern oder das marode Gesundeitssystem, den Fortbestand des Sozialsystems: Frankreich plant nichts anderes, als einerseits die ohnehin allgegenwärtige Bespitzelung und Videoüberwachung seiner Bürger massiv auszuweiten und andererseits die Aufnahme, das Filmen und die Verbreitung von Einsatzkräften und Polizei zu verbieten. Tatsächlich – so lautet der Artikel 24 der Nouvelle - soll die Veröffentlichung von Bild- oder Tonmaterial, das eine Identifizierung staatlicher Täter, prügelnder Polizisten oder krimineller Beamter ermöglicht, mit einem Jahr Gefängnis geahndet werden.

verimpftSeit Spahn (in seiner Impfklemme) gestern die Prüfung des russischen Serums angekündigt hatte, endet eine wundersame 180-tägige Sendepause.

Ab heute erwähnen unsere Medien, die bislang auf den DAX-notierten Impfstoff Pfizer/Biontec abonniert waren, plötzlich auch Erfolge von Sputnik5!

Zur Erinnerung: Bereits am 1. August 2020 hatte das viele Jahrzehnte impferfahrene Gamaleya-Institut in Moskau den eher traditionellen Impfstoff „Sputnik5“ gemeldet, gefolgte von einem 72-stündigen, deutschen, russophoben Medien-Trommelfeuer: Es kann nicht sein, was nicht sein darf!

"Unser Land wirft weder Bomben auf andere Völker, noch schickt es Tausende von Flugzeugen, um Städte zu bombardieren. Unser Land besitzt keine Atomwaffen, chemischen Waffen oder biologischen Waffen. Die Zehntausende von Wissenschaftlern und Ärzten in unserem Land sind mit der Idee erzogen worden, Leben zu retten." (Fidel kubanische aerzte 400Castro)

Zusammen mit 11 anderen Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nominierte ich in einem Schreiben an das Nobelpreiskomitee in Oslo die nach "Henry Reeve" benannte internationale Ärztebrigade aus Kuba für den diesjährigen Friedensnobelpreis."

Gerade jetzt ist es wichtig, mit der Nominierung der Henry-Reeve-Brigaden für den Friedensnobelpreis ein deutliches Zeichen zu setzen!" sagt meine Genossin und menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion Żaklin Nastic."

Expräsident Donald Trump hat Kuba als eine seiner letzten Amtshandlungen noch auf eine US-Liste von Ländern gesetzt, die angeblich den Terrorismus fördern – und das, kurz nachdem sich der Inselstaat in der Coronapandemie ganz besonders solidarisch gezeigt hatte. Ausgerechnet aus Kuba, das seit über 60 Jahren mit einer mörderischen Blockade belegt ist, die auch im medizinischen Bereich fatale Auswirkungen hat, wurden Ärztinnen und Ärzte sowie Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger in alle Welt entsandt. Wie schon zahlreiche Male zuvor, zum Beispiel während der Ebolaepidemie in Westafrika, haben sie ihr eigenes Leben aufs Spiel gesetzt, um das anderer zu retten.